Die Zukunft der Kommunen ist digital!

Gastautor Portrait

Thomas Strobl

Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Württemberg

Am 12. Mai 2016 wurde Thomas Strobl zum Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration und stellvertretender Ministerpräsident des Landes Baden-Württemberg ernannt. Zuvor war er 18 Jahre direkt gewählter Bundestagsabgeordneter des Wahlkreises Heilbronn. Seit dem Jahr 2011 ist Thomas Strobl Landesvorsitzender der CDU Baden-Württemberg; seit 2012 ist er stellvertretender Bundesvorsitzender der CDU Deutschlands. Als Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration verantwortet er neben der Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger, dem Katastrophenschutz und den Rettungsdiensten auch die Digitalisierung des Landes. Deren Kern bildet der Auf- und Ausbau der digitalen Infrastruktur sowie die Umsetzung der bundesweit ersten ministeriumsübergreifenden Digitalisierungsstrategie mit über 70 Leuchtturmprojekten. Mit dieser Strategie verfolgt Baden-Württemberg das Ziel, zur digitalen Leitregion Europas aufzusteigen, um langfristig Wohlstand und Arbeitsplätze zu sichern. Ebenso ist er für das zunehmend an Bedeutung gewinnende Feld der Cybersicherheit für die Bürgerinnen und Bürger, die Wirtschaft und die staatliche Verwaltung zuständig. Foto: Laurence Chaperon

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30. Juli 2019

In den Kommunen wird die Mobilität der Zukunft Realität

Thomas Strobl, Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Württemberg

Die Digitalisierung hilft, kommunalen Bedarf und passende Lösungen von Unternehmen in kürzester Zeit zusammenbringen und zu vernetzen. So entstehen Innovationspartnerschaften zwischen Kommunen und der Mobilitätswirtschaft 4.0 (InKoMo 4.0). Das ist das Ziel der neuen Plattform des Städtetags Baden-Württemberg, die im Rahmen der 3. Jahresveranstaltung des Strategiedialogs Automobilwirtschaft BW am 04. Juli 2019 in Berlin von Digitalisierungsminister Thomas Strobl und Gudrun Heute-Bluhm, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Städtetags Baden-Württemberg, vorgestellt wurde.

Treibendes und zentrales Element der Webseite ist der Innovations- und der Bedarfsspeicher. In der intuitiv bedienbaren Umgebung können sich User per Austauschplattform, auf der nicht nur Kommunen oder Unternehmen platziert werden können, digital vernetzen. Darüber hinaus können Projekte und Lösungen präsentiert werden, die die Bedarfe der Kommunen treffen, aufdecken, verändern oder neu schaffen. Auch Kommunen können die individuellen Bedarfe melden und so Innovationsanstrengungen anhand vorhandener Geschäftsinteressen verdeutlichen. Jedes Unternehmen kann die Nachfrage der Kommunen nach innovativen Lösungen erkennen und analysieren. So wird der Weg zur digitalen Innovationspartnerschaft geebnet.

Das Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration fördert die Plattform des Städtetages Baden-Württemberg, um innovative, digitale und klimafreundliche Mobilitätslösungen in die Fläche zu tragen. Dazu unterstützen wir Allianzen zwischen innovationsfreudigen Kommunen und Anbietern neuer digitaler Mobilitätslösungen. Denn in den Kommunen wird die Mobilität der Zukunft Realität. Diese Innovationspartnerschaften, welche sich seit dem 04. Juli auch digital über die Plattform finden, sollen erprobte Produkte und Dienstleistungen in die Fläche bringen, die auf die unterschiedlichen Mobilitätsbedürfnisse der Menschen vor Ort zugeschnitten sind. Erfolgreich getestete digitale Mobilitätslösungen sollen so eine kritische Masse an Nutzerinnen und Nutzern im Land erreichen und entsprechende Skaleneffekte erzielen, um die Mobilität für die Gesamtbevölkerung spürbar zu verbessern und einen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten.

Anreiz durch Förderprojekte und Wettbewerbe

Um die Vielzahl an Innovationspartnerschaften zwischen Kommunen und der Mobilitätswirtschaft über die digitale und analoge Findungsphase hinaus zu unterstützen, haben wir einen Wettbewerb ausgeschrieben, bei dem Mobilitätsprojekte von Kommunen mit bis zu 500.000 Euro gefördert werden können. Der Wettbewerb läuft noch bis zum 02. September 2019 und beinhaltet eine kostenlose Unterstützung durch die Geschäftsstelle InKoMo 4.0 beim Städtetag Baden-Württemberg. Mehr zu unseren Förderprogrammen lässt sich unter https://www.digital-bw.de/foerderung/ abrufen.

Besonders erfolgreich ist dabei das Förderprojekt Digitale Zukunftskommune@bw mit 7,6 Millionen Euro: Bei den Spitzenförderungen erhalten vier Städte – Heidelberg, Karlsruhe, Ludwigsburg und Ulm – und ein Verbund des Landkreises Karlsruhe mit Biberach, Böblingen, Konstanz und Tuttlingen jeweils 880.000 Euro. Das geförderte Projekt der Stadt Karlsruhe wurde beim 18. eGovernment-Wettbewerb 2019 mit dem ersten Preis in der Kategorie „Bestes Digitalisierungsprojekt in Städten und Regionen“ ausgezeichnet. Zudem wird die Stadt Ulm nicht nur von uns gefördert, sondern erhält auch vom Bund knapp acht Millionen Euro als eine von drei Großstädten in Deutschland im Rahmen des Bundeswettbewerbs „Smart Cities made in Germany“. Daneben steht die Förderung von 50 Kommunen bei der Erstellung ihrer eigenen kommunalen Digitalisierungsstrategie und letztlich eine Begleitforschung durch Fraunhofer-Institut für Arbeitswirtschaft und Organisation IAO, um die Erkenntnisse aus den beiden Wettbewerbsteilen für alle Kommunen nutzbar zu machen. Überdies fördern wir kleinere Innovationsprojekte mit Future Communities jährlich mit einer Million Euro.

Zusätzlich haben wir die Digitalakademie@bw gegründet, um den Kommunen das für die Digitalisierung notwendige Wissen zu vermitteln. Partner sind dabei der Städtetag Baden-Württemberg, der Gemeindetag Baden-Württemberg, der Landkreistag Baden-Württemberg, die Führungsakademie BW, ITEOS, Fraunhofer IAO sowie das Institut für Arbeitswissenschaft und Technologiemanagement IAT der Universität Stuttgart.

Förderung für die Kommunen ist ein wichtiger Baustein der Digitalisierungsstrategie digital@bw, die im Sommer 2017 von der Landesregierung beschlossen wurde. Sie umfasst die sechs Schwerpunkte:

  • „Intelligente Mobilität der Zukunft“
  • „Digitale Start-ups“
  • „Initiative Wirtschaft 4.0“
  • „Lernen@bw“
  • „Digitale Gesundheitsanwendungen“
  • „die Zukunft von Kommunen und Verwaltung ist digital“

Überdies liegt der Fokus auf den vier Querschnittsthemen „Bei Forschung, Entwicklung und Innovation international an der Spitze“, „Schnelles Internet in Stadt und Land“, „Digitalisierung: Chance für Nachhaltigkeit und Energiewende“ sowie „Datensicherheit, Datenschutz und Verbraucherschutz im digitalen Zeitalter“.

Die kommunalen Innovationstage BW sind ein Format, bei dem sich Kommunen über Innovations- und Digitalisierungsstrategien austauschen können.

Vorausetzung: Schnelle und sichere Datenflüsse

Baden-Württemberg soll Vorreiter und Taktgeber in der Cybersicherheit sein

Thomas Strobl, Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Württemberg

All diese Vorhaben brauchen zwei wesentliche Voraussetzungen, ohne die eine erfolgreiche Umsetzung nicht möglich ist: Schnelle und sichere Datenflüsse.

Beim Breitband fördern wird den Ausbau der Infrastruktur mit jährlich über 100 Millionen Euro, weil ohne die Breitbandinfrastruktur die Digitalisierung nicht bei den Menschen vor Ort ankommt. Wir haben mit diesen Investitionen damit unter den Flächenländern Deutschlands einen Riesenschritt nach vorne gemacht und werden – weil es noch immer Aufholbedarf gibt – auch nicht nachlassen, weiter zusammen mit den Bundesmitteln den Ausbau vorantreiben.

Ob wir beim digitalen Wandel erfolgreich sein werden, hängt auch ganz entscheidend davon ab, ob unsere Daten und digitalen Anwendungen sicher sind. Die Digitalisierung ist ohne ein hohes Maß an Cybersicherheit nicht beherrschbaren Gefahren mit unabsehbaren Folgen für die Gesellschaft ausgesetzt. Sie hat daher für die Landesregierung hohe Priorität. Nachlässigkeit kann sich ein Wirtschaftsstandort wie Baden-Württemberg hier nicht leisten. Erfolgreiche Cyber-Angriffe zerstören das Vertrauen in die Sicherheit digitaler Anwendungen und ohne Vertrauen wird das Potenzial der Digitalisierung nicht vollständig ausgeschöpft werden können. Deshalb ist Cybersicherheit in der Digitalisierungsstrategie des Landes digital@bw ein zentrales Querschnittsthema. Mehr noch: Baden-Württemberg soll Vorreiter und Taktgeber in der Cybersicherheit sein. Bis Ende 2019 wird hierzu eine ganzheitliche Cybersicherheitsstrategie erarbeitet. Das Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration möchte die Cybersicherheitsarchitektur im Land verbessern und das Thema Cybersicherheit institutionell bündeln. Mit dem klaren Ziel: professionelle Vernetzung, schnellere und schlagkräftigere Prozesse, koordinierteres Vorgehen.

Klartext redete Minister Strobl auch beim Debatten-Abend „Vernetzte Infrastruktur – #Lösung oder #Hackerparadies?“ der Stiftung. Fotos des Debatten-Abends und einen Link zum Livestream finden Sie im Beitrag zur Veranstaltung auf unserer Website.

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