Damit Erneuerbare Energien unsere Gesellschaft wirklich widerstandsfähiger machen, dürfen wir auch für ihre Produktion entlang der Wertschöpfungskette nicht abhängig von autoritären Staaten sein.
Das letzte Jahr hat uns bei der Energie gezeigt: Insbesondere autoritäre Staaten nutzen wirtschaftliche Abhängigkeiten als politisches Druckmittel. Putin hat uns die Gasleitungen wider ökonomischer Rationalitäten zugedreht, um unsere wirksame Unterstützung für die Ukraine zu brechen. Dem haben wir uns in einem gemeinsamen Kraftakt erfolgreich entgegenstellt. Vor allem Energieeinsparungen und eine diversifizierte Energieversorgung haben uns den Weg aus der Krise ermöglicht. Nun gilt es, mit ganzer Kraft auf allen Ebenen den Ausbau der Erneuerbaren Energien voranzubringen. Erneuerbare Energien sind nicht nur eine saubere und vergleichsweise günstige Energieversorgung, sondern auch eine sichere. Sie ermöglichen, uns aus fossilen Abhängigkeiten von autokratischen Systemen zu lösen.
Damit Erneuerbare Energien unsere Gesellschaft wirklich widerstandsfähiger machen, dürfen wir auch für ihre Produktion entlang der Wertschöpfungskette nicht abhängig von autoritären Staaten sein. China hat in den letzten Jahren strategisch de facto Monopole für die Weiterverarbeitung vieler kritischer Rohstoffe aufgebaut, gezielt in rohstoffreichen Ländern sich Bergbaurechte gesichert und in Anlagen investiert. Für eine resiliente Versorgung mit Mineralien und Metallen für Windturbinen, Halbleiter, Solarpanels oder Wärmepumpen müssen wir vorausschauend und strategisch handeln: Abbau, Weiterverarbeitung und Kreislaufwirtschaft bei uns aufbauen und stärken, Lieferketten diversifizieren durch Handel mit unseren Partnern. Als Bundeswirtschaftsministerium haben wir deswegen Anfang des Jahres ein Update der deutschen Rohstoffstrategie vorgeschlagen.
Rohstoffabbau bei uns: Umwelt- und Klimaschutz zusammenbringen
Wir haben in Deutschland das Potential zu zeigen, wie Umweltschutz und Rohstoffabbau gut zusammengehen. Das nationale Bergrecht wollen wir dafür modernisieren. Es ist unsere Aufgabe, hier die Technologien zur Rohstoffgewinnung zu entwickeln, die wir dann auch in Partnerschaften zum gemeinsamen Nutzen einbringen können. Unsere Kapazitäten für die Gewinnung, die Weiterverarbeitung, das Recycling von Rohstoffen müssen wir insbesondere gemeinsam als Europäerinnen und Europäer stärken.
Rohstoffpartnerschaften mit Leben füllen
Unser nationaler und europäischer Abbau ist wichtig, aber wird nicht ausreichen. Deswegen wollen wir angesichts geopolitischer Spannungen unsere Rohstoffpartnerschaften mit Leben füllen. Rohstoffreiche Länder wie Chile, Südafrika oder Australien haben ein großes Interesse an deutschen Investitionen, Knowhow und Technologien für einen umwelt- und klimafreundlicheren Abbau. Auch wollen sie Wertschöpfung vor Ort stärken und saubere Verfahren für die Weiterverarbeitung voranbringen. Wir müssen diese Chancen nutzen und als Partner für grüne, lokale Wertschöpfung zur Verfügung stehen. Wir wollen mit guten Rahmenbedingungen und angepassten Förderinstrumenten im Rahmen eines Rohstoff-Fonds die Unternehmen dabei unterstützen zu diversifizieren.
Kreislaufwirtschaft voranbringen
Eine funktionierende Kreislaufwirtschaft macht unsere Rohstoffversorgung sicherer [...]
Gleichzeitig müssen wir effizienter mit kritischen Rohstoffen umgehen. Nicht nur für den Klima- und Umweltschutz brauchen wir einen nachhaltigeren Umgang mit Ressourcen, mehr Recycling und Substitution kritischer Rohstoffe macht uns unabhängiger. Wir sitzen bereits auf Tonnen nichtrecycelten Elektroschrott, den wir besser nutzen müssen. Wir haben hier große Potentiale, Forschungs- und Produktionskapazitäten aufzubauen. Eine funktionierende Kreislaufwirtschaft macht unsere Rohstoffversorgung sicherer, schont die Umwelt und bringt Innovationen und ganz neue Industriezweige bei uns voran.
Einen Club für kritische Rohstoffe gründen
Die meisten demokratischen, hochindustrialisierten Länder stehen bei der Versorgung mit kritischen Rohstoffen für ihre digitalen und ökologischen Technologien vor ähnlichen Herausforderungen. Hier können wir Synergieeffekte schaffen, eng abgestimmt Anreize zur Diversifizierung setzen, Nachhaltigkeitsstandards für die Rohstoffgewinnung entwickeln.
Mit diesen Maßnahmen können wir eine nachhaltige und sichere Rohstoffversorgung schaffen, die unsere Widerstandsfähigkeit gegenüber Autokratien stärkt und uns die grüne, innovative Wertschöpfung der Zukunft ermöglicht.
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