Energiewende politikfähig machen

Gastautor Portrait

Ben Schlemmermeier

LBD-Beratungsgesellschaft

Ben Schlemmermeier ist geschäftsführender Gesellschafter der LBD-Beratungsgesellschaft, einer auf die Energiewirtschaft spezialisierten Unternehmensberatung. Ben Schlemmermeier kam 1989 zur LBD und ist seit 1991 geschäftsführender Gesellschafter. Er verantwortet die Bereiche Energie & Emissionen und Expansion. Seine Schwerpunkte sind Weiterentwicklung des deutschen Strommarktes, Politikberatung, Entwicklung von Strategien und zukunftsfähigen Geschäftsmodellen für Unternehmen sowie Mergers & Acquisition.

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22. Mai 2014

Unser Politikprozess ist pseudodemokratisch
Wer sich erinnert, Obernolte/Danner, die definitorische Loseblattsammlung zum Energiewirtschaftsrecht, zwei schmucklose, graue Plastikordner, Anfang der 90iger Jahre mit einem Umfang von weniger als 1.000 Seiten. Im Jahr 2014 hat das Nachfolgeprodukt fast 12.000 Seiten.

Die Regulierung der Energiewirtschaft ist auf dem besten Weg, zu den mancherorts behaupteten 60.000 Seiten des deutschen Steuerrechts aufzuschließen. Die Bundestagsdrucksache zur Energierechtsnovelle im Frühjahr 2011, eine Mischung aus Umsetzung europäischen Rechts und Rahmensetzung für den Atomausstieg, hatte mehr als 600 Seiten Umfang. Die EEG-Novelle 2014, kein neues Gesetz, sondern lediglich die Änderung eines bestehenden Gesetzes, bringt es auf mehr als 200 Seiten. Der Bundesrat entgegnet dem Gesetzentwurf mit 140 Änderungsanträgen. Bei optimistischer Annahme haben fünf, möglicherweise zehn Bundestagsabgeordnete und deren wissenschaftliche Mitarbeiter die Drucksachen vollständig gelesen.

Mit diesen Bildern soll kein Vorwurf mangelnden Fleißes erhoben werden. Vielmehr spiegeln sie den tatsächlichen politischen Prozess wider. Das Gesetzeswerk für die Energiewirtschaft ist überkomplex und überdetailliert. Eine parlamentarische Befassung zu unüberschaubaren Regelungen, ohne dass die Abgeordneten die Tragweite ihrer Entscheidungen zumindest in den Grundsätzen ermessen können, ist pseudodemokratisch.

Partikularinteressen treiben den politischen Prozess
Die fragmentierten Interessen der verschieden Lobby-Gruppen, seien es Unternehmen, Verbände oder NGOs, die Umwelt- oder Verbraucherschutz vertreten, treiben diesen Detailierungsprozess voran. Weil nur am Wortlaut der Detailregelung kann gemessen werden, ob das Partikularinteresse auch verwirklicht ist. Die vorzeitige Detaillierung versperrt den Blick auf die wesentlichen, politisch abzuwägenden Grundsatzfragen.

Die Politik muss Leitplanken setzen, bevor Gesetzgebung im Detail erfolgt
Der Mangel an Leitplanken führt zu einer frühzeitigen Fokussierung des Prozesses auf die Details. Doch Detaillierung führt nicht zu mehr Gerechtigkeit, sondern zu Überkomplexitäten und Fehlallokationen. Dies lehrt uns auch das Steuerrecht.

Die Reform des Strommarktdesign mit dem Ziel, Versorgungssicherheit zu gewährleisten, ist der nächste politische Prozess, der bereits im Detail geführt wird, ohne dass die vorausgehenden Leitfragen diskutiert und beantwortet sind:

  • Wollen wir den bestehenden Grad an Versorgungssicherheit erhalten?
  • Ist Versorgungssicherheit weiterhin ein öffentliches Gut oder soll es ein privates Gut werden?
  • Sollen innerhalb des Marktdesigns Preise im Wettbewerb gebildet werden?
  • Wollen wir das bestehende Wettbewerbsniveau im Energy-only-Markt erhalten?
  • Wollen wir ein Marktdesign, das zu möglichst niedrigen Kosten für den Verbraucher führt, oder soll zu Gunsten anderer Kriterien allokiert werden?
  • Soll das Marktdesign physische Systemstabilität in der Phase des Transformationsprozesses in eine CO2-freie Welt stimulieren?
  • Sollen Klimaschutzziele bei der Parametrisierung des Modells eine Rolle spielen?

Diese Fragen sind alle einer parlamentarischen Diskussion zugänglich und dort zu entscheiden. Die Antworten setzen Leitplanken für eine weitere Detailierung.

Der Reformstau der Energiepolitik verschärft die existenzielle Lage der Unternehmen
Der Regulierungsrahmen des Energiesektors steckt im Reformstau. Die Energieversorger stehen auf einer Brücke, die nach hinten hin bereits abgebrochen ist und nach vorne hin nicht zu Ende gebaut ist. Die alten Geschäftsmodelle tragen nicht mehr. Neue Geschäftsmodelle entwickeln sich nur langsam. Der Wegfall des alten Geschäfts und der Aufbau des neuen Geschäfts verlaufen zeitlich nicht synchron. Es ist ein Déjà-vu der Entwicklung der Energiewirtschaft in den Neuen Bundesländern Anfang der 90iger Jahre. Es muss zugleich saniert (radikale Kostensenkung) und Neues geschaffen (Investitionen) werden.

WLANPort KleinHinzu kommt der Reformstau, der die Entwicklung von Neuem behindert. Beispielthemen: Marktdesign von Mechanismen für bestehende und neue Kapazitäten für Versorgungssicherheit, Nutzung eigenerzeugten Stroms durch Betreiber und Mieter, Netzentgelte bei der Nutzung von dezentralen und zentralen Stromspeichern, sowie in Eigenerzeugungsmodellen, Energieeffizienzprodukte, Metering. Ganz besonders großer Handlungsbedarf besteht aufgrund der zu Teilen kontraproduktiven Gestaltung unterschiedlicher Regulierungsbereiche.

 

Wir brauchen ein Zukunftsbild als Entscheidungsmaßstab für die weitere Entwicklung der Rahmenbedingungen
Wir brauchen ein Zukunftsbild für den Energiesektor: die Synchronisation des Angebots erneuerbarer Energien mit der Nachfrage der Menschen. Handlungsfelder sind: Erneuerbare Kapazitäten, disponible Kapazitäten (disponible Kraftwerke, Speicher, steuerbare Lasten), Netzinfrastruktur, Marktkommunikation/ Messwesen und Kapazitätsmanagement, Energieeffizienz. Wir brauchen eine politische Rahmensetzung zu diesem Zukunftsbild, an dem sich das gesetzgeberische Handeln langfristig orientiert. Die Debatte zur „Verlässlichkeit der Politik“ ist vorwurfsvoll und abgenutzt. Orientierung geben durch ein im gesellschaftlichen Konsens geschaffenes Zukunftsbild ist ein neuer Weg, um Maßstäbe für das Handeln aller Akteure zu schaffen.

Wir brauchen eine Roadmap für den Reformprozess
Für den Reformprozess bedarf es einer Roadmap, die beim Zukunftsbild beginnt, die Reformschritte strukturiert und priorisiert. Setzt die Politik den Prozess der kleinen Schritte fort, wird es nicht zu Neuem kommen. Am Ende werden die Bürger der Energiewende überdrüssig werden.

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Diskutieren Sie mit

  1. Dirk Kaiser

    vor 4 Jahren

    " Denken Sie dass Verbraucher- und Umweltschutz ein Fehler ist?"
    ****
    Verbraucherschutz ist wichtig! Umweltschutz ist unbedingt notwendig!
    Aber vieles von den Ansichten, die Umwelt-NGOs und Sie vertreten haben mit beiden nix zu tun. Nur, weil Sie etwas unter dem Deckmantel von Umweltschutz stellen, ist es noch lange kein Umweltschutz.
    .
    Grundsaetzlich ist der Ansatz begruessenswert, sich beginnend von groben Richtlinien, Leitplanken hin zu den Details zu arbeiten.
    .
    Und die genannten Grundsatzfragen (Versorgungssicherheit, zugemutetes Preisniveau) muessen auch vorab geklaert werden.

  2. Ben Schlemmermeier

    vor 4 Jahren

    Meine Herren, das Instrument der Diffamierung (hier sinnlose Unterstellungen) als Mittels der politischen Auseinandersetzung, ist eines unserer täglichen Probleme im Politikprozess. Diffamierungen in rhetorische Fragen zu verpacken verbessert nichts. Diffamierung versperrt den Weg zu einer analytischen Disputation hin zu einer besseren Lösung. Viele Grüsse von Ben Schlemmermeier

  3. Paul Höß

    vor 4 Jahren

    Herr Schlemmermeier, diesen Kommentar müssen Sie nicht ernst nehmen.

    Ist nur der Herr Wagner, der seine Felle davon schwimmen sieht.

    Die Naturkonstanten, wie Schwerkraft und Lichtgeschwindigkeit, lassen sich nicht per Bundestagsbeschluß ändern.

    Das wird irgendwann sogar der Herr Wagner erkennen müssen.

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  4. Klaus Ermecke

    vor 4 Jahren

    Herr Wagner, die Energiepolitik in Deutschland beruht seit mehreren Jahrzehnten auf fortgesetzten und immer neuen Fällen von Verfassungsbruch. Die Gleichbehandlung nach Art. 3 Abs. 1, Berufsfreiheit (Art. 12 Abs. 1), das Eigentumsrecht (Art. 14 Abs. 1) werden gezielt unterlaufen, die Marktwirtschaft abgeschafft, Planungsvorgaben für Produktion und Absatz gemacht und an die SED und die KPdSU erinnernde Planungsbehörden eingerichtet. Die wirtschaftlichen Bedingungen für die Energieversorger und insbesondere die KKW-Betreiber wurden vorsätzlich zerstört und die Vermögen der Aktionäre dieser Versorger weitestgehend vernichtet.

    Deutschland ist durch diesen ideologischen Öko-Wahn inzwischen ein vierstelliger Milliardenschaden entstanden - soviel wie durch einen mittleren Krieg.

    Die Personen, die das zu verantworten haben, werden sich dafür noch verantworten müssen.

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  5. Ben Schlemmermeier

    vor 4 Jahren

    lassen wir es dabei uns sehen wir es preussisch:

    Die Religionen Müßen
    alle Tolleriret werden
    und Mus der Fiscal nuhr
    das Auge darauf haben
    das keine der anderen
    abruch Tuhe, den hier
    mus ein jeder nach
    Seiner Faßon Selich
    werden Fr.

    Schönes Wochenende

  6. Klaus Ermecke

    vor 4 Jahren

    Herr Schlemmermeier schreibt hier viel Richtiges. Ein paar Anmerkungen:

    Die deutsche "Energiepolitik" ist ein Chaos und macht Chaos.
    Die deutsche "Energiepolitik" ist ein Chaos und macht Chaos.

    Ich schreibe den Satz mit Absicht zweimal, weil er uns eine Fragestellung nahelegt, die nach meinem Eindruck fast immer übersehen wird. Sie lautet: wollen wir den Prozeß optimieren, mit dem der Staat uns ins Chaos führt? Oder sollten wir die Notbremse ziehen, den Prozeß stoppen und dann mit neuen und präzisen Zielen neu aufsetzen.

    Wir haben vor ein paar Monaten einen Grundsatzreport veröffentlicht, in dem wir mit der gesamten Energiepolitik in Deutschland rigoros abrechnen (www.ke-research.de/downloads/KN-Summary.pdf). Darin stellen wir dar, daß die deutsche Energiepolitik vor allem drei Mega-Ängste bedient, die sie mit einem gewaltigen finanziellen Aufwand selbst geschaffen hat. Diese Mega-Ängste betreffen das "Versiegen der Rohstoffe", die "Klima-Katastrophe" und den "Tod durch Strahlung". Diesen Ängsten entgegengestellt wird eine illusionäre leuchtende Heilserwartung, von Wind und Sonne, die uns "keine Rechnung schicken", was ich sogar glaube, denn die Rechnung schicken uns eine kleine Schicht von Profiteuren dieses Systems, die sich auf Kosten aller hemmungslos bereichern.

    Der von uns herangezogene Benchmark sind die Strompreise, und die liegen jetzt in Deutschland viermal und bald wohl fünfmal so hoch wie in Texas.

    Das führt zu der Frage, was überhaupt die Ziele der Energiepolitik sein sollen. Früher waren die klar: sie lagen in der SICHEREN Versorgung von Bürgern und Wirtschaft zu geringstmöglichen Preisen. Dieses Ziel ist anscheinend stillschweigend aufgegeben worden - zugunsten des Rettungswahns.

    Wir plädieren für einen Neustart: einen Neustart mit neuem und (von den Lügen und Fehleinschätzungen der Vergangenheit) unbelastetem Personal.

  7. Dominik Pöschel

    vor 4 Jahren

    Wichtig ist bei der Energiewende Fehler die man schon gemacht nicht nochmal macht. Nach der Reform des EEG das die Poilitik als Erfolg feiert, kann ich keine änderung wahrnehmen die für die Hauptkostenträger die Privatkunden eine deutliche entlastung bringt bzw. die bisher stark entlastet oder ganz EEG befreiten Gruppen stärker herangezogen werden.Manchmal fällt es schwer daran zu glauben wenn man das fortschreiten der Energiewende beobachtet. Die Energiewende soll ein Erfolg warden also muß man sich dafür auch ändern wollen. Der Änderungsspielraum ist aber nach berücksichtigung aller Interessensgruppen nicht sehr groß. Unter Berücksichtigung dieser Tatsachen erklärt sich der aktuelle Stand der Energiewende.

  8. Klaus Ermecke

    vor 4 Jahren

    Herr Pöschel, wir machen alle einen Fundamentalfehler, wenn wir uns von der Politik irreführende, beschönigende oder propagandistisch verzerrende Begriffe vorgeben lassen, und damit Konzepte und unsichtbare Grenzen, innerhalb derer wir denken oder diskutieren sollen.

    Hier ist es der Begriff "Energiewende", der mich stört. Korrekt müßte es heißen: "Vernichtung der deutschen Kernenergiebasis".

    Einer Ihrer Sätze oben müßte also wie folgt lauten: "Die Vernichtung der deutschen Kernenergiebasis soll ein Erfolg werden, also muß man sich dafür auch ändern wollen."

    Ich möchte aber die deutsche Kernenergiebasis nicht vernichten. Ich möchte, daß man sie ausbaut.

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  9. Dominik Pöschel

    vor 4 Jahren

    Hallo Herr Ermecke, der weitere Ausbau der Kernenergie wird wohl ein frommer Wunsch sein unter den aktuellen Gegebenheiten. Ich sehe den Weg in die Erneuerbaren als richtig an da eine deutliche verringerung von unfallrisiken bei der erzeugung von Strom vorleigt. Auch die Entsorgungsfrage ist nicht so brisant und vorallem kostspielig wie die bei der Atomernergie. Lieber Herr Ermecke fahren Sie doch mal nach Japan schauen sie sich den geborstenen Rekator vun Fukushima an und vorallem die schön verstrahlte Brühe die jeden Tag ins Meer läuft. Diese Risiken sind mir zu hoch. Ich bringe meinen Kinder bei mit der Umwelt zu leben und nicht dagegen. Es ist schon genug Umwelt zerstört worden für Energie. Was meinen Sie was die Russen in der Arktis demnächst machen schön die Umwelt schützen bestimmt nicht.

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  10. Klaus Ermecke

    vor 4 Jahren

    Lieber Herr Pöschel, ich war zwar selbst nicht in Fukushima, habe aber im Oktober 2011 eine 44-seitige Analyse zu dem Unfall selbst, den damals aus japanischen Untersuchungsberichten bekannten ingenieurstechnischen und organisatorischen Gegebenheiten und die panische Reaktion hierzulande geschrieben ("Das deutsche Fukushima-Desaster - PolitGAU und Medien-Tsunami verwüsten die Stromversorgung". Wenn der Moderator erlaubt, hier der Link: www.ke-research.de/downloads/FukushimaDesaster.pdf ).

    Der weitere Ausbau der Kernenergie ist kein frommer Wunsch, sondern Realität. China hat derzeit 32 Reaktorblocks im Bau, und 250 Anlagen sollen sich in diversen Phasen der Konzeption und Planung befinden. Auch in den USA und diversen europäischen Staaten werden Kernkraftwerke gebaut oder geplant.

    Die Erkenntnisse, die uns "Fukushima" geliefert hat, weisen interessanterweise genau in die entgegengesetzte Richtung wie die Wahrnehmung hier in Deutschland. Bei uns war (vor 2011) die Vorstellungswelt hinsichtlich Verlaufs und Auswirkungen eines hypothetischen Nuklearunfalls geprägt von zwei Ereignissen: dem realen Unfall mit einem graphitmoderierten Druckröhrenreaktor in Tschernobyl (der hat mit einem Leichtwasserreaktor ungefähr soviel zu tun wie ein Zeppelin mit einem Airbus) sowie einem fiktiven Unfall, dargestellt in dem Spielfilm "Die Wolke", der sehr häufig an Schulen gezeigt wurde (und wird!). Im Film ist die Rede von 38.000 Toten, die dem "SuperGAU in Schweinfuhrt" zugedichtet werden. In Japan gab es einen realen "Vierfach-SuperGAU", aber keinen einzigen Strahlungstoten oder auch nur ernsthaft Verletzten.

    Aber eins zeigt der Spielfilm realitätsnah: der kleine Bruder der Protagonistin wird von einem Auto totgefahren, in dem ungebildete Leute sitzen - in Strahlungspanik!

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  11. Klaus Ermecke

    vor 4 Jahren

    Herr Wagner, danke für Ihren Hinweis. Die Liste hatte ich mir früher schon angeschaut. Was die Situation in Deutschland und der Schweiz (und im Speziellen natürlich die unseres Foren-Gastgebers EnBW) angeht, wo ausschließlich Leichtwasserreaktoren zum Einsatz kommen, sind die meisten der in dem Wikipedia-Beitrag aufgelisteten Unfälle gar nicht relevant, da sie völlig andere Anlagentypen betreffen. Relevant sind Harrisburg 1979 und Fukushima 2011. Bei beiden Unfällen gab es keinen einzigen Strahlungstoten.

    In unserer bereits verlinkten Konzeptnebel-Studie hatte ich die "Langfristige Absicherung von Rationalität und Freiheit" gefordert (S. 17) und dazu folgendes geschrieben:

    "Ändern muß sich das gesellschaftliche Leitbild. Die Anerkennung der Bürger muß wieder denen zuteil werden, die mit Wissen, Vision und Fleiß nutzenstiftende Lösungen schaffen. 'Wutbürger', Weltklimaprediger und Strahlungsangsthasen werden unser Land nicht weiterbringen. Kompetenz zählt, und nicht Gesinnung."

    Bitte denken Sie selbst darüber nach, ob Ihre Befürchtungen, die sich NICHT auf belegbare Tatsachen stützen, unser Land weiterbringen können.

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  12. Dieter Schäfer

    vor 4 Jahren

    Das kommt mir bekannt vor

    Ich hatte zunächst den Beitrag von Herrn Schlemmermeier gelesen und habe ich darüber gefreut, dass er das Vorgehen im Bereich EEG-Reform in einer grundsätzlichen Weise kritisiert, die ich teilen kann. ich hatte für die EnergieGenossenschaft Murrhardt (EGM) eG nach dem Koalitionsvertrag einen Offenen Brief in Umlauf gebracht, und vor der Instrumentendiskussion eine Zieldiskussion eingefordert, an der die Bürger zu beteiligen seien (siehe: www.kni.de --> Recht auf Selbstversorgung).

    Bevor ich nun selbst einen Kommentar schreibe, wollte ich mir einen Überblick verschaffen, was so diskutiert wird. Die Diskussion kommt mir bekannt vor. Wir hatten unsere Bundestagsabgeordneten eingeladen und wollten eine solche Zieldiskussion führen, für die wir in einem Lese- und Quellenheft "tiefschürfende" Argumente zusammengetragen haben (ebenso www.kni.de). Was musste ich erleben? die Abgeordneten blieben an der Instrumentendiskussion kleben und das Publikum ging nicht auf die von uns vorgetragenen Argumente ein sondern diskutierte das, was ihnen schon lange auf dem Herzen lag.

    Mit meiner Zieldiskussion meinte ich das, was Herr Schlemmermeier mit Zukunftsbild beschrieb. Darüber sollten wir uns in einer breiten öffentlichen Diskussion konstruktiv austauschen. Hier könnten wir damit beginnen.

  13. Windmüller

    vor 4 Jahren

    Herr Ermecke - sie kommen mir vor, wie der Genosse Erich am 40. Jahrestag der DDR Gründung. Überall werden neue Kernkraftwerke gebaut, und die sind ja soooo schöööön.

    Das KKW Bar Watts im US Bundesstaat Tennesee ist seit 41 Jahren im Bau, sollte 2012 am Netz sein, liefert aber bis heute keine Kwh.
    In Russland sind einige Reaktoren seit dem Ende der UdSSR "im Bau"
    Von allen weltweit geplanten Reaktoren wird tatsächlich nur 1/3 gebaut.
    Überall dort wo neue KKW gebaut werden, laufen die Baukosten aus dem Ruder.
    Im Jahr 2013 wurde weltweit mehr neue Solarleistung, als Nennleistung aus KKW ans Netz gebracht.
    Es muss schon depremierend sein, tagtäglich von der Wirklichkeit überholt zu werden.

  14. Hubertus Grass

    vor 4 Jahren

    Ich erinnere aus gegebenem Anlass gerne daran, dass wir uns hier im Blog das Ziel gesetzt haben, über die Energiewende zu diskutieren. D. h., dass wir die Ziele des Atomausstiegs und der CO2-Reduzierung als gegeben hinnehmen.

    Es gibt genügend Stoff, über die Gestaltung der Energiewende zu reden. Wer die Schlachten der energiepolitischen Auseinandersetzung der letzten 40 Jahre noch einmal schlagen will, oder wer auf der Suche ist nach Verbündeten, die die Mehrheiten in Bevölkerung und Parlament aufheben, damit das energieolitische Rad wieder zurück gedreht wird, ist in diesem Blog nicht in der richtigen Gesellschaft, weil es sich nicht gut über die Zukunft streiten lässt, während man die Vergangenheit betrauert.

    Und vielleicht kommt so dann auch die unnötige Schärfe aus der Debatte, wenn wir uns vergegenwärtigen, dass alle, die die Energiewende gestalten wollen, im selben Boot sitzen.

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  15. Klaus Ermecke

    vor 4 Jahren

    Herr Grass, noch einmal: "Energiewende" ist ein politischer Kampfbegriff: Ein Euphemismus (also eine Beschönigung) für die "Vernichtung der deutschen Kernenergiebasis". Mehrere Energieversorger haben dagegen Klagen eingereicht. Die Zwangsabschaltung von Biblis wurde ja bereits von einem OVG als rechtswidrig erklärt, und die Brennelementesteuer von einem OFG als verfassungswidrig.

    Im ganzen Land schießen Bürgerinitiativen wie Pilze aus dem Boden, die gegen den "Windwahn" kämpfen, oder gegen "Stromtrassen" oder Pumpspeicher.

    Wenn eines Tages Bilanz gezogen wird, wird ein vierstelliger Milliardenschaden dabei herauskommen, den Deutschland unter dem Banner des Öko-Wahns erlitten hat.

    An der "Gestaltung der Energiewende" interessiert mich vor allem deren Abwicklung, also z.B. die Frage, wie man die Landschaften entschandelt und die Windmühlen beseitigt, oder mit welchen juristischen Instrumenten man die Verantwortlichen zur Rechenschaft ziehen kann.

    Wir haben hier jetzt Strompreise, die in wenigen Monaten FÜNFMAL so hoch liegen werden wie in Texas. Ich weiß nicht, mit wem Sie hier noch "Gestaltung der Energiewende" diskutieren wollen - offensichtlich ist die Resonanz ja nicht besonders hoch.

    Unser Grundsatzreport "Energiepolitik im Konzeptnebel" ist seit seinem Erscheinen Ende Januar über 210.000 Mal von unserer Website abgerufen worden - offensichtlich stoßen die von uns entwickelten Sichtweisen auf deutlich mehr Interesse als dieser Blog.

    Denken Sie zusammen mit Ihren Chefs mal darüber nach.

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  16. Ben Schlemmermeier

    vor 4 Jahren

    Lieber Herr Schäfer, Ihr Kommentar hat mich gefreut. Danke. Je mehr ich nachdenke, desto mehr gewinne ich die Einschätzung, dass unsere bestehenden politischen Institutionen nicht mehr in der Lage sind, eine Reformprozess für die Energiepolitik durchzuführen.

    Es bedarf eines Impulses von außen. Zwei Wege sind denkbar:

    Die Agora Energiewende verfolgt die Strategie durch bessere Informiertheit der Entscheidungsträger fundiertere Entscheidungen zu ermöglichen. Das ist die Politik der kleinen Schritte. Diese wird Erfolge haben, aber kein großer Reformwurf werden.

    Der zweite Weg ist tatsächlich außerhalb des etablierten Politikprozesses ein Zukunftsbild zu entwickeln, dazu die Frage nach dem "Wie" (Strategie) zu beantworten und eine Roadmap für die Umsetzung zu entwickeln.

    Das sieht nach "Hartz" aus. Die Schritte (Ziel, Strategie, Umsetzung) müssen transparent sein und öffentlich diskutiert (reflektiert) werden. Das Ergebnis muss einem gesellschaftlichen Konsens (anders als die Hartz-Gesetzte) nahe kommen. Erst dieses Ergebnis muss im etablierten (grundgesetzlichen) Politikprozess in Gesetzgebung münden.

    Damit dies gelingt, bedarf es eines Kreises, der ausreichen Reputation hat, dass er gesellschaftliche Beachtung findet. Dieser Kreis wäre die Instanz, der ein Expertenteam zuarbeitet.

    So ungefähr könnte der Weg sein.

    Viele Grüsse von Ben Schlemmermeier

  17. Windmüller

    vor 4 Jahren

    Werter Herr Ermecke - wenn jemand [gelöscht, der Mod.] ... ist, dann sind sie das. Wenn sie so nuklearverliebt sind, bauen sie doch mit Freunden gleichen Glaubens ein neues KKW, und erfreuen sich am teuren Atomstrom. Wenn sie sich dann noch um die Hinterlassenschaften kümmern, sei ihnen das doch gegönnt. Welche Arroganz steht denn dahinter,in guten Zeiten Gewinne in Millionenhöhe zu scheffeln, und wenn es zum Desaster kommt, kippt man der Bevölkerung den Schaden vor die Füße.
    In einem Punkt liegen sie richtig - als Elektrotechniker fehlt mir in der Tat jedes technische Grundwissen.

  18. Klaus Ermecke

    vor 4 Jahren

    Lieber @Windmüller, lassen Sie uns mal ein paar Zahlen anschauen. Wenn Sie heute ein neues KKW bauen mit z.B. zwei Blocks á 1500 MWe, dann bauen Sie es für eine Netto-Betriebszeit von (mindestens) 60 Jahren (früher wurden KKW für 30 Jahre konzipiert - auch die in BW - aber die zulässigen Betriebszeiten werden mittlerweile überall verdoppelt, was das "Mappus-Investment" in ein ganz anderes Licht rückt).

    Wie Sie inzwischen wissen, fordern wir (der EnBW-Moderator möge jetzt mal wegschauen) für Deutschland "Strompreise wie in Texas", und die liegen bei ab 7 Ct/kWh. Für das oben spezifizierte KKW liegt damit der für die Lebenszeitproduktion zu erwartende Umsatz (falls wir die 7 Ct "netto" rechnen) bei 110 Mrd. Euro, und die Ersparnis für die Bürger, die nicht 35 Ct/kWk "Energiewendepreis" zahlen müssen, bei 441 Mrd. Euro.

    Wenn man aus den Bau-, Genehmigungs- und Betriebsvorschriften alle politischen Schikanen und erzwungenen Ineffizienzen herausnimmt (beginnend mit der Rücknahme des verfassungswidrigen Ausstiegsbeschlusses), kann man ein KKW mit zwei Blocks für 10 Mrd Euro errichten und später für wenige 100 Mio. sicher einschließen und später abreißen. Die Personalkosten über die Brutto-Laufzeit sehe ich bei ca. 4 Mrd.. Bezüglich der laufenden Wartungs- und Nachrüstkosten fehlen mir geeignete Daten. Brennstoff- , Wiederaufarbeitungs- und Endlagerkosten (unter den besagten Voraussetzungen, also keine politische Sabotage): gering.

    Wenn man den Sinn von Investitionen bewerten will, muß man Zahlen studieren. Und man muß zwischen technisch und ideologisch bedingten Notwendigkeiten unterscheiden.

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  19. Dominik Pöschel

    vor 4 Jahren

    Hallo Herr Ermecke,

    ich respektiere Ihre Arbeit doch ich bin auch der Meinung das unsere Deutschen Medien in allen Richtungen eyxtrem viel Panik verbreiten bei Ihrer Bereichterstattung die nicht notwendig ist. Hier wird es Volkes Meinung manipuliert da Unwisseheit ausgenutzt wird.
    Ich finde es erschreckend das Sie den Gau von Fukushima herunterspielen. Sie machen es sich richtig einfach indem Sie sagen es hat keine Toten gegeben durch das Unglück in Fukushima. Wenn Sie aufhjören Ihre Augen vor der Realität zu verschließen erkennen Sie das bis dato über 400 Menschen an den Folgen von Fukushima gestorben sind. Haben Sie mal darüber nachgedacht wie es sich wohl anfühlt alles zu verlieren was es gibt im Leben. Hören Sie auf die Gefahren dieser Technologie zu verharmlosen. Zu dem Punkt China. Auch wenn dieses Land in Sachen Umweltschutz die größte Gefahr für die Weltbevölkerung darstellt (ich empfehle Ihnen die besonders frische Morgenluft in den Städten ohne Maske zu genießen) sollte man nicht noch lobebd erwähnen das dort neue KKW´s gebaut warden.

  20. Klaus Ermecke

    vor 4 Jahren

    Herr Pöschel, es hat in Fukushima KEINE Toten durch Strahlung gegeben, und keine durch Strahlung ernsthaft Verletzten. In der Anfangsphase der Sicherungsarbeiten nach dem Unfall war es zu einem Zwischenfall gekommen, als zwei Arbeiter ohne Schutzstiefel durch eine Wasserlache gelaufen waren und Beta-Strahlung der im Wasser befindlichen Cs- und I-Isotope unmittelbar die Haut traf. Beta-Strahlung besteht aus Elektronen, die in Wasser bzw. Gewebe eine Eindringtiefe von 1-3 mm haben und dort Energie übertragen, was Symptome wie bei einem Sonnenbrand erzeugt. Die Arbeiter wurden zur Beobachtung ins Krankenhaus geschafft und dort nach einem Tag wieder entlassen.

    Erwähnt wurden einige Unfalltote während der Evakuierung, was aber auch mit dem allgemeinen Chaos durch Erdbeben und Tsunami im Zusammenhang steht: Straßen waren aufgerissen, alle Stromnetze ausgefallen, Zehntausende von Menschen gerade ertrunken und der Verbleib weiterere Zehntausende zunächst unklar, und Millionen Angehörige (darunter auch die zu evakuierenden) standen unter Schock. Wesentlich mehr Opfer gab es inzwischen durch Depressionen und Selbstmorde unter den Zwangsevakuierten.

    Und damit sind wir beim eigentlichen Problem: Als ich zwischen April und Oktober 2011 unsere Fukushima-Studie schrieb, habe ich im halbwöchentlichen Abstand die von dem damaligen japanischen Superministerium MEXT veröffentlichten Strahlungsmeßwerte verfolgt. Die Strahlungsdosen gingen am Anfang sehr schnell zurück ( Zerfall des Jod-131, Abtransport von Cäsium-Salzen durch Regen in den Untergrund). Schon im Juli 2011 war die Strahlungsdosis so stark gefallen, daß man die Menschen ohne Bedenken in etwa 2/3 des evakuierten (aber teilweise durch die Flut verwüsteten) Gebietes hätte zurückkehren lassen können.

    Aber jetzt versuchten Politiker, sich Beschützer zu inszenieren: sie verboten die Rückkehr, obwohl sie medizinisch gefahrlos möglich gewesen wäre. Daher die Suizid-Toten!

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  21. Dirk Kaiser

    vor 4 Jahren

    Herr Pöschel, Sie irren sich!
    .
    "Ich finde es erschreckend das Sie den Gau von Fukushima herunterspielen. Sie machen es sich richtig einfach indem Sie sagen es hat keine Toten gegeben durch das Unglück in Fukushima."
    .
    Über 180 Wissenschaftler ahben im Auftrag der UNO festgestellt, dass des im Zusammenhang mit Fuku keine Stralentoten gab und es auch in Zukunft zu keinen statistisch nachweisebaren erhöhten Krebsraten kommen wird. Die komplette Studie können Sie über den folgenden link finden!
    .
    http://www.unscear.org/unscear/en/fukushima.html
    .
    @Herrn Ermecke: Wo die Religion die Oberhand hat, hat jegliche Sachargumentation keine Chance! Ich diskutiere hier schon seit geraumer Zeit mit den Herren Windmüller und Wagner über Energiethemen... das ist, als würden man mit einem streng gläubigen Katholiken die biologischen Chancen der unbefleckten Empfängnis der Jungfrau Maria diskutieren... Begriffe, wie Energiedichte, Nutzungsgrad oder die Chancen auf mittelfristig (50 Jahre?) verfügbare bezahlbare Speichermöglichkeiten Speicher ... sachlich nicht möglich.... :-)

  22. Dominik Pöschel

    vor 4 Jahren

    Irren ist Menschlich Herr Kaiser. Ich drück mich dann mal so aus: Die Menschen sind nicht direkt am Tag des Unglücks gestorben doch auch wenn sie danach an Krebs sterben der durch Fukushima verursacht wurde sind Sie dennoch deswegen gestorben. Da brauche ich keine Wissenschaftler sondern sehe die Nachrichten und Reportagen von Fukushima und weiß was ich darüber denke. Ich verlasse mich auf mich selbst bei meiner Meinungsbildung. Tschernobil und Fukushima sind passiert und waren schlimme Unglücke wenn wir keine weiteren mehr wollen gibts nur eine Lösung Strom ohne KKW´s erzeugen.

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  23. Hubertus Grass

    vor 4 Jahren

    Sehr geehrter Herr Kaiser,
    an Ihrer Haltung beeindruckt mich, dass Sie, ganz gleich, welches Thema aufgerufen wird, jeden Artikel zum Anlass nehmen, die Atomkraft schön zu reden.

    Dabei ist Ihnen offenbar entgangen, dass dieses Thema in Deutschland abgehakt ist. Man sollte aus dem Sattel steigen, wenn das Pferd tot ist.

    Wenn Sie Ihre Energie darauf verwenden, Tote zum Leben erwecken zu wollen, sollten Sie eine neue Partei gründen oder auf der Straße für die Atomkraft demonstrieren, aber nicht Ihre persönliche Energie in einem Forum vergeuden, in dem das diskutiert, was Sie ablehnen: Die Gestaltung der Energiewende.

    Der Moderator

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  24. Klaus Ermecke

    vor 4 Jahren

    Herr Pöschel, es gibt auf der Erde eine ganze Reihe von Gebieten, in denen teils durch natürliche Strahlungsquellen, teils durch Unfälle oder Waffeneinsatz eine sehr viel höhere Radioaktivität herrscht (oder herrschte) als bei uns. An meinem Standort südlich von München liegt die natürliche Dosis in der Größenordnung von 1 mSv/y (Millisievert pro Jahr). Im Südschwarzwald geht es bis 15, bei Ramsar im Iran bis 260 und in zwei Gebieten in Südfrankreich bis über 800 mSv/y. Die Frage, inwieweit Menschen oder Säugetiere von diesen erhöhten Werten betroffen werden, war seit dem zweiten Weltkrieg (auch vor dem Hintergrund militärischer Planungen) von höchstem wissenschaftlichen Interesse und es gibt dazu eine Vielzahl medizinischer und strahlungsbiologischer Studien.

    In Taipei wurden 1982 durch eine Panne in einem Stahlwerk Stahlträger aus einer Stahlschmelze geformt, in die zuvor aus versehen radioaktives Co-60 (also Cobalt 60, Halbwertzeit 2 Jahre) eingeschmolzen worden war. Die Träger wurden in mindestens 180 Gebäuden verbaut, was erst viele Jahre später per Zufall entdeckt wurde. Die Rekonstruktion ergab dann, daß ca. 10.000 Personen Strahlungsdosen ausgesetzt worden waren, die in vielen Fällen 4.000 mSv (also 4 Sv) und in einigen sogar 6 Sv erreicht hatte. Diese Dosen wären als Einmalbestrahlung tödlich!

    Deshalb wurden die aktuellen und früheren Bewohner der betroffenen Gebäude ausfindig gemacht und die Krankengeschichten studiert. Dabei zeigte sich, daß die Häufigkeit von Krebs und Geburtsdefekten in dieser Bevölkerungsgruppe nicht etwa höher, sondern viel niedriger war als in der Gesamtbevölkerung (mehr Details und Quelle dazu in "Energiepolitik im Konzeptnebel", S. 9 und Endnote 101).

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  25. Klaus Ermecke

    vor 4 Jahren

    Kleine Korrektur meiner Aussage von eben:

    Die Halbwertzeit von Co-60 beträgt 5 und nicht 2 Jahre (genau 5,27).

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  26. Dominik Pöschel

    vor 4 Jahren

    Hallo Herr Ermecke,

    sie mögen damit recht haben dass kein Arbeiter direkt durch Strahlung bei den arbeiten an den havarierten Atomreaktoren in Fukushima gestorben sind. Was sich daraus an spätfolgen noch ergibt sei jetzt mal dahingestellt.
    Was Fakt ist: Durch das verseuchte Wasser was täglich in Fukushima ausläuft gelangt der Dreck in die nahrungskette. Indirekt landet es dann wieder bei uns den verursachern dieser Misere. Bin mal gespannt was sie mir jetzt schreiben um mir zu erklären dass das alles ganz harmlos ist.

  27. Dirk Kaiser

    vor 4 Jahren

    "Irren ist Menschlich..."
    **
    kein Problem... die Frage ist nur, ob man diese Ergebnisse akzeptiert und anerkennt oder man hat bessere Erkenntnisse hat und die Ergebnisse damit widerlegen kann... oder ob man die Ergebnisse einfach ignoriert, weil sich nicht in das eigene Weltbild passen! - Das macht den Unterschied! - Ich wollte Sie nicht persönlich angreifen.
    .
    "Da brauche ich keine Wissenschaftler sondern sehe die Nachrichten und Reportagen von Fukushima "
    ***
    Ach... und damit ist alles wieder dahin...
    Am 5.03.2013 zeigt man auf Arte den Film "Die Welt nach Fukushima" von Kenichi Watanabe
    hier bei youtube:
    .
    http://www.youtube.com/watch?v=rvt5dVwF4fY
    .
    Mehrmals werden verschiedene Dosimeter gezeigt, die in den Gebieten um Fukushima aufgestellt wurden. In der unbewohnbaren Todeszone, zeigt er 0,852 µSv/h (Mikrosievert pro Stunde). In einer evakuierten Geisterstadt gar 1,139 µSv/h.

    Würde man dasselbe Dosimeter in der Stadt Guarapari in Brasilien oder in Teilen von Indien aufstellen, würde er etwa 20 µSv/h anzeigen. Guarapari hat etwas über 100.000 Einwohner. Das sind etwa so viele wie aus der Region von Fukushima evakuiert wurden. Die Stadt erhielt diese hohe radioaktive Strahlung aber nicht durch einen katastrophalen Unfall, sondern durch natürliche Quellen. Die Stadt wurde im 17 Jahrhundert gegründet und zeigt gegenüber dem Rest von Brasilien keine erhöhten Krebsraten - aber vermutlich liegt das nur daran, dass man früher nichts über die erhöhten Strahlendosen wußte! :-)
    .
    In Rom und London,gibt es mit jeweils etwa 0,25 µSv/h (2,2 mSv/a) nur wenig niedrigere Strahlungswerte. Teile der Alpen, von Spanien, Finnland oder Schwedens müßten - die Maßstäbe von Fukushima angelegt - sofort evakuiert werden.
    .
    Medien siond wirtschaftlich geprägt... das heißt nicht, dass alle Nachrichten falsch sind aber welche Nachrichten lassen sich besser verkaufen: "Alles halb so wild" oder "Risike Katastrophe!"?

  28. Dominik Pöschel

    vor 4 Jahren

    Ich empfehle Ihnen einen Urlaub am Strand von Fukushima. Ebenfalls empfhele ich Ihnen viele Gespräche mit den Menschen aus Fukushima zu führen und sie zufragen wie Glücklich sie denn sind und ob Sie wieder in die nähe eines AKW´s ziehen würden. Wenn Sie dann zurückgekommen sind unterhalten wir uns nochmal darüber wie absolut harmlos die Kernkraft ist.

    3 2
  29. Hubertus Grass

    vor 4 Jahren

    Meine sehr geehrten Herren,

    was diskutieren Sie hier?

    Unser Gastautor, Herr Schlemmermeier, hat das interessante Thema "Energiewende politikfähig machen" aufgerufen.
    Hat das Internet keinen anerweitigen Platz mehr, um Ihre abseitigen Dispute auszutragen?

    Bitte versuchen Sie beim Thema zu bleiben. Wenn Sie nichts beizutragen haben, ist das weniger schlimm, als das zu sagen, was Sie immer schon mal los werden wollten.

    Es gibt bestimmt geeignete Foren für Klimaskeptiker und Atomkraftbefürworter. Hier ist das Thema die Gestaltung der Energiewende.

    Der Moderator

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  30. Klaus Ermecke

    vor 4 Jahren

    Herr Pöschel, Sie argumentieren aus dem Bauchgefühl heraus, und aus dem vermeintlichen "Wissen", daß Ihnen und uns allen grünbewegte Fernsehjournalisten, popularitätsheischende Politiker und nicht zuletzt grüne Psycho-Konzerne und Aktivistengruppen jahrzehntelang einzutrichtern versucht haben: dem "Wissen" über den "Tod durch Strahlung".

    Aber wenn man die Geschichte NACH dem zweiten Weltkrieg betrachtet, sind seit dem nur in der Größenordnung von wenigen Hundert Menschen durch Strahlungsunfälle gestorben, davon unter 50 in Tschernobyl, weitere durch Unfälle auf sowjetischen Atom-U-Booten und der größte Teil des Rests durch Unfälle in der Medizin. Haben Sie mal ausgerechnet, wie viele Menschen in der gleichen Zeit durch einstürzende Tribünen oder Panikereignisse in Fußballstadien getötet wurden? Durch Unfälle in Bergwerken, oder berstende Staudämme?

    Flugzeug- und Bahnunfälle? Versunkene Schiffe? Straßenverkehr?

    Gerade Fukushima zeigt uns, daß Leichtwasserreaktoren kein großes, sondern ein besonders niedriges Gefahrenpotential darstellen. Hier ein Vergleich:

    Deutscher AgitProp-Spielfilm "Die Wolke" (fiktiver "SuperGAU" im KKW "Markt Ebersberg bei Schweinfurt"): 38.000 Tote

    Realer Vierfach-SuperGAU in Fukushima: NULL Tote (durch Strahlung).

    Sind Kernkraftwerke harmlos? Wenn man nur auf die Fakten achtet, sind sie es.

    Tote gibt es bei uns regelmäßig in Biogasanlagen.

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  31. Dominik Pöschel

    vor 4 Jahren

    Hallo Herr Ermecke,

    sicherlich ist bei meinen Aussgaen auch Bauchgefühl dabei. Das ist aber eine Menschliche Charaktereingenschaft denn 80 % des Handelns von uns Menschen geschieht aus dem Bauchgefühl heraus. Es ist also was ganz normales. Sie brauchen mir also fachlich nicht beweisen dass die Kernkraft ungefährlich und harmlos ist, Das Ende der Kernkraft ist in Sicht und wenn Sie weiter in der Vergangheit Leben wollen ist das Ihr gutes Recht. Ich bin froh über den Weg der Energiewende und weniger Gefahrenpotenzial bei der Stromerzeugung. Wissen Sie was gestern habe ich im Fernsehen gesehen wie jemand mit Hundeurin binnen 24 h sein Handy aufgeladen hat. Sie sehen es geht auch anderst.

    0 0
  32. Dominik Pöschel

    vor 4 Jahren

    Hallo Herr Grass,

    ich geben Ihnen recht das Thema ist die Energiewende. Man kann aber Aussagen die hier getroffen werden nicht kommentarlos stehen lassen. Wie Sie vorhin geschrieben haben wird nicht von allen akzeptiert das Schluß mit der Kernkraft in Deutschland ist. Es ist unmöglich die ständige verharmlosung der Kernkarft und deren folgen bei Unfällen so unter den Tisch gekehrt werden wie hier von einigen Diskussionsteilnehmern. Es gibt halt hier zwei Blöcke die einen wollen die Kernkraft und die anderen nicht. Ob sich am Ende dieses Forums an der grundsätzlichen Einstellung der Teilnehmer was ändert glaube ich nicht.

  33. Dirk Kaiser

    vor 4 Jahren

    "Es gibt genügend Stoff, über die Gestaltung der Energiewende zu reden."
    ****
    Herr Grass, bevor man etwas gestalten kann, muss sichergestellt sein, dass es im Grundsatz mit den gegebenen Bedingungen funktioniert!
    Sie setzen - nach meiner Wahrnehmung - zwei Dinge als gegeben voraus, mit denen Sie sich zwar auf der "korrekten politischen Linie" bewegen, jedoch nicht unbedingt im Einklang mit den derzeitigen wissenschaftlichen Erkenntnissen:
    1.) Es ist für Sie eine bewiesene Tatsache, dass das menschliche CO2 der Hauptgrund für die Klimaerwärmung ist. Daraus folgern Sie die unbedingte Notwendigkeit (d.h. egal zu welchem Aufwand-Nutzen-Verhältnis) einer Energiewende.
    2.) Die Grundprobleme der EE-Erzeugung (Zuverlässigkeit, Speicherbarkeit und Bezahlbarkeit) sind in Ihren Augen "im Prinzip" schon gelöst und man müsste sich nur noch überlegen, ob man die Speicher nun grün oder blau anstreicht...
    .
    Aus dieser Gemengelage heraus halten Sie mir vor (ich formuliere mal mit den Worten von Herrn Windmüller:) "rückwärtsgewandt" der Kernenergie nachzuhängen und meine Energie damit zu vergeuden.
    .
    Ich glaube, solange für die vorgenannten Grund(!!!)probleme Lösungswege nicht einmal ansatzweise in Sicht sind (Bundestagsbeschlüsse können keine physikalischen Gesetze aushebeln), ist eine Diskussion "allein über Gestaltungsaspekte" unter Ausschluss möglicher aber ideologisch nicht gewollter möglicher Lösungen, eine Diskussion über "ungelegte Eier"

  34. Klaus Ermecke

    vor 4 Jahren

    Herr Wagner, in Sachen Energieversorgung bestimmt zuallererst die Physik (bezogen auf Ihre Vorstellungswelt von Wind und Sonne) die Meteorologie, dann die vom Menschen realisierte Technik, und die Wirtschaft. Und dann bestimmt auch noch die Verfassung.
    Tatsache ist, daß man zum Betrieb eines Stromnetzes planbare Leistung braucht (Sie wissen vielleicht nicht was "Leistung" bedeutet, aber die anderen Leser wissen es). Da Kleinanlagen mit Zufallsleistung per definitionem KEINE planbare Leistung liefern, muß jeder Netzbetreiber, der nicht katastrophale Blackouts und den Tod der Patienten in den Operationssälen riskieren will, zu jedem Zeitpunkt die gesamte eventuell von den Kunden abzurufende Leistung durch planbare Produktion abdecken. Dazu kommen als Faustregel 20 Prozent Reserve (planbar, nicht "Windmühle").
    Sie können sich hier noch so arrogant aufplustern, aber sie kommen niemals an der Tatsache vorbei, daß Wind keine planbare Ressource ist und daher nur taugt, um damit a) die Öko-Sehnsüchte einer Klientel zu bedienen und b) im Rahmen eines verfassungswidrig errichteten Systems so lange wie möglich kräftig abzuzocken.
    Lassen wir es dabei. Dieser Blog hat keine Leser, und ich muß noch ein bißchen Geld verdienen.

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Energiewende politikfähig machen
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