War Watt? Das EEG wird 15

Es trat am 1. April 2000 in Kraft und war alles andere als ein Aprilscherz. Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) ist wahrscheinlich das am häufigsten kopierte und adaptierte Gesetz der Welt. Das EEG löste eine Veränderung in der globalen Energieerzeugung aus, die in ihrer Kraft die Ausbreitung der Dampfmaschine und der industriellen Revolution in den Schatten stellt. Solar- und Windstrom waren vor 15 Jahren noch ein Nischenprodukt, heute werden weltweit jährlich 270 Milliarden Dollar in die Erneuerbare Energien investiert und damit mehr als in jede andere Form der Stromerzeugung.

Nachsteuerung des EEG hat nicht immer funktioniert

Von Anfang war klar, dass dem Gesetzgeber die Aufgabe zukam, die Entwicklung auf dem Markt der Erneuerbaren Energien genau zu beobachten und das Gesetz entsprechend anzupassen. Diese Nachsteuerpflicht hat nicht immer gut funktioniert. So wurde über das EEG die Nutzung nachwachsender Rohstoffe (NawaRo) gefördert, was unter anderem zur Folge hatte, dass in deutschen Blockheizkraftwerken Palmöl aus Südostasien verfeuert wurde. Wertvolle Urwaldflächen und damit der Lebensraum der bedrohten Art der Orang-Utans fielen so als Kollateralschaden einem unsinnigen Förderungsmechanismus des EEG zum Opfer. Zwölf lange Jahre hat es gedauert, dies zu beenden.
Teilweise kam es zu drastischen Überförderungen bei den Einspeisevergütungen, weil die Sätze nicht angepasst wurden. Selbst ein Pionier der Öko-Energie wie Johannes Lackmann, ehemals Chef des Bundesverbandes Erneuerbare Energie, kritisierte in deutlichen Worten die Schläfrigkeit des Gesetzgebers und die Raffgier einiger Glücksritter in der Branche.

EEG beschleunigte Kostendegression und Technologieentwicklung

Als erste deutsche Kommune hat die Stadt Aachen 1991 eine kostendeckende Vergütung für die Einspeisung von Strom aus PV-Anlagen beschlossen. Kostendeckend war damals ein Preis von 2,01 DM pro kWh. Das erste EEG gewährte eine Vergütung in der halben Höhe von 99 Pfennigen.
Heute gibt es noch maximal 12,50 Cent, also weniger als ein Viertel als bei Einführung des EEG. Vergleichbare Effekte sind auch in der Entwicklung der Windenergie zu beobachten. Das EEG sorgte in Deutschland für einen zum Teil sprunghaften Anstieg der Investitionen, der Forschung und der Arbeitsplätze, die sich in etwa von 30.000 auf 300.000 verzehnfachten. Aufgrund der einseitigen Abhängigkeit der Solarbranche von der konkreten Ausgestaltung des EEG durch die jeweilige Mehrheit im Bundestag und durch die Zunahme der internationalen Konkurrenz vor allem aus China kam es nach den Jahren des ersten Booms zu zahlreichen Insolvenzen.
Ein Studiengang Regenerative Energiesysteme war bis vor 15 Jahren noch unbekannt, heute kommt keine Hochschule mit ingenieurwissenschaftlicher Ausbildung mehr ohne einen solchen aus – auch das ist eine Folge des EEG. Es ist kaum zu ermessen, welche Effekte überall auf der Welt durch das EEG angestoßen oder beeinflusst wurden.

Das EEG ist die beste Entwicklungshilfe, die Deutschland je geleistet hat

Prof. Dr. Klaus Töpfer, ehemals Bundesumweltminister und jetzt Exekutivdirektor des Potsdamer Institute for Advanced Sustainability Studies (IASS) hat mehrfach darauf hingewiesen, dass das deutsche EEG vielen Millionen Menschen in Afrika, Lateinamerika und Asien den Zugang zu elektrischem Strom ermöglicht hat.
Das EEG hat erneuerbaren Strom so preiswert gemacht, dass Sonnen- oder Windstrom lärmende und stinkende Generatoren in großer Zahl ersetzen konnte. Das EEG hat vielerorts in abgelegenen Gegenden das Licht angemacht. Während in Deutschland die Solarenergie nur wenige Prozent zur Stromerzeugung beiträgt, peilt Kenia schon die 50%-Marke an. Mehr als andere haben Entwicklungs- und Schwellenländer vom deutschen EEG profitiert. Die Behauptung, dass das deutsche EEG die industrielle Entwicklung der bevölkerungsreichsten Länder dieser Welt, China und Indien, beeinflusst, ist keineswegs vermessen.

EEG – eine Erfolgsgeschichte, die auf ein neues Kapitel wartet

Wer nach 15 Jahren EEG Bilanz zieht, wird trotz einiger Fehlerentwicklungen zu dem Schluss kommen, dass die Geschichte dieses Gesetzes eine Erfolgsstory ist. Kein anderes Gesetz auf der Welt hat die Strukturen der globalen Energieerzeugung dermaßen drastisch verändert wie das EEG. Von Peking bis Bordeaux, von Kapstadt bis Spitzbergen – das deutsche EEG hat überall auf der Welt sichtbare Zeichen gesetzt.
Mit 15 Jahren ist das EEG in der Pubertät angekommen. Veränderungen stehen an. Ist es noch zeitgemäß, eine wettbewerbsfähige Technologie mit festen Vergütungen über 20 Jahre zu fördern? Braucht nicht auch das EEG mehr marktwirtschaftliche Elemente, wenn die regenerativen Energien in Deutschland in naher Zukunft die Hälfte des Strombedarfs erzeugen? Die Diskussionen laufen.
Den „Erfindern“ des EEG, Hans-Josef Fell und Michaele Hustedt von Bündnis 90/Die Grünen sowie Dietmar Schütz und dem viel zu früh verstorbenen Hermann Scheer von der SPD sei Dank, dass sie das EEG auf den Weg brachten. Das Gesetz hat Deutschland und die Welt positiv verändert.