Wo soll die EEG-Novellierung hinführen?

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Andreas Kühl

Energieblogger @energynet

Andreas Kühl ist Energieblogger aus Leidenschaft mit einem großen Faible für Energieeffizienz und erneuerbare Energien. Mit energynet.de betreibt er einen der bekanntesten und nach dem ebuzzing-Ranking auch einen der einflussreichsten Energieblogs im deutschsprachigen Raum. Den Themen Energieeffizienz, Integration der erneuerbaren Energien und Smart-Home gilt dabei sein besonderes Interesse, sowohl in Bezug auf private Haushalte als auch die Industrie.

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28. März 2014

In Regierungsbeschlüssen sollte man eigentlich immer erkennen, wo es hingehen soll. Welche Ziele sind damit verbunden, was möchte man erreichen und wo möchte man hin. Bei der Novellierung des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG) ist die Erfüllung der Vorgaben der EU-Kommission und die Reduzierung der Stromkosten das Ziel dieses Vorhabens der Bundesregierung. Eine Weiterentwicklung der Energiewende an sich scheint damit nicht verbunden zu sein.

Im Gegenteil sind verringerte Ausbaukorridore für Wind- und Solarenergie in der Novelle enthalten, die bisher aktivsten Investoren der Energiewende erhalten große Schwierigkeiten durch verpflichtende Ausschreibungen und die geplante Umlage auf den selbst verbrauchten Strom bremst den aktuell größten Anreiz für Investitionen zusätzlich aus.

Ob mit diesen und den weiteren geplanten Einschnitten im EEG eine Reduzierung der EEG-Umlage und folglich der Strompreise erreicht werden kann, mag vermutlich noch niemand garantieren. Vielleicht auf lange Sicht, aber sorgen da nicht ohnehin die sinkenden Kosten in der Beschaffung schon für geringere Strompreise?

Es erschließt sich leider der Eindruck, dass mit dem Vorwand der Reduzierung der Kosten die Energiewende zusammen gestrichen werden soll. Es liegt mir fern den Anstieg der Kosten zu verschweigen oder klein zu reden, das wäre absolut gefährlich für die immer noch hohe Akzeptanz der Energiewende. Aber es gibt durchaus andere Wege die Kosten zu reduzieren und gleichzeitig den Ausbau der erneuerbaren Energien voran zu treiben.

Vor der Bundestagswahl war die Reduzierung der Stromsteuer noch ein Thema, mittlerweile ist davon nichts mehr zu lesen. Dabei wäre das ein wichtiges Signal an die Bevölkerung, das aussagt, wir wollen die Menschen finanziell entlasten, aber wir wollen auch die Energiewende weiter fortsetzen. Doch dem steht wohl das Verlangen des Finanzministers nach einem ausgeglichenen Haushalt entgegen, trotz Rekord-Steuereinnahmen in 2013.

Ein weiteres Zeichen wären Änderungen in der besonderen Ausgleichsregelung. Die immer weiter ausufernden Befreiungen, mit oft fragwürdigem Bezug zum internationalen Wettbewerb, tragen zur höheren Belastung der übrigen Verbraucher mit bei. Das führt zu einem Teufelskreis, denn die steigende EEG-Umlage führt wieder zu einem höheren Wunsch von mehr Unternehmen selbst in den Genuss der besonderen Ausgleichsregelung zu kommen. Dadurch wird die Umlage immer weiter nach oben getrieben. Einen Weg aus dieser Spirale hinaus findet man in den Plänen der Bundesregierung leider nicht. Genauso wenig sind Vorgaben angedacht, die Befreiungen mit einer Verpflichtung zu Maßnahmen für mehr Energieeffizienz zu verbinden.Mehrging nicht

Um die Zahl der zahlenden Verbraucher nicht weiter absinken zu lassen, wird stattdessen eine Abgabe auf den Eigenverbrauch von Strom aus EEG-Anlagen geplant. Abgesehen vom hohen bürokratischen Aufwand, ist die Auswirkung auf die EEG-Umlage nur sehr gering (siehe Beitrag im Energieblog-Niedersachsen), der wirtschaftliche Schaden ist aber schon jetzt sehr groß. Der Eigenverbrauch von Ökostrom wäre ein hervorragendes Förderinstrument, dafür muss keine Einspeisevergütung gezahlt werden – entlastet also die EEG-Umlage bei gleichzeitigem Ausbau der erneuerbaren Energien.

Ein weiterer Schritt im Eigenverbrauch wäre eine lokale Direktvermarktung des Stroms direkt an die Verbraucher, also ohne Umweg über die Einspeisung in das Stromnetz. Ganze Quartiere und Stadtteile könnten einen Teil ihres Strombedarfs selbst erzeugen und somit die Stromnetze entlasten. Da keine Einspeisevergütung gezahlt werden muss, wird auch die EEG-Umlage entlastet. Zudem kann dem Wunsch vieler Verbraucher nach transparenter Herkunft des Stroms Rechnung getragen werden.

Es besteht also durchaus die Möglichkeit die Kosten der Energiewende zu reduzieren und den Ausbau der erneuerbaren Energien fortzuführen. Dies ist aber kein Selbstläufer, es muss viel dafür getan werden. Es müssen innovative Marktmodelle möglich sein, die auch mal ganz andere Wege gehen, als die bekannte Vermarktung von Strom über die Börse.

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  1. Dirk Kaiser

    vor 5 Jahren

    Es ist wirklich traurig, wie die Bundesregierung, wie im obigen Beitrag mehr oder weniger "durch die Blume" zu lesen ist, die Energiewende blockiert und die armen Erneuerbaren, deren Anliegen nichts Geringeres als die Rettung des Weltklimas ist, mit massiven Einschnitten gängelt. Hier haben wir es mit einem schutzlosem Opfer "Energiewende" zutun, dass zum "Spielball" machtgieriger Politiker" und natürlich profitgieriger Industrielobbyisten geworden ist
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    Da wäre der § 12 EEG, der regelt, dass der produzierte EE-Strom, ob er nun gerade benötigt wird oder nicht, vom Netzbetreiber von ganz wenigen Ausnahmen mal abgesehen in sein Netz aufgenommen werden muss - selbst wenn dieser ihn nur zu negativen Preisen wieder los wird... oder, dass die Betreiber von EE-Erzeugungsanlagen ihr Geld bekommen - egal, ob sie nun Strom produzieren oder nicht!
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    Oder die massiven Einschnitte der neuen Bundesregierung im Bereich Solar (über die altmeierschen Einschnitte hinaus gibt es keine weiteren Einschnitte!)
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    Oder die Deckelung des Zubaus von Windkraftanlagen auf einen Wert, der um über 30% über (!!!) den durchschnittlichen Zubau an Windkrafterzeugung in den letzten sechs Boom- Jahren liegt.
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    Oder... Der Paragraph 35 des Baugesetzbuches ermöglicht es, 200m hohe Industrieanlagen an Orten zu errichten, an denen man nicht einmal einen Schafstall errichten dürfte - beispielsweise in Wäldern. Ohne dieses Außer-Kraft-Setzen der einschlägigen Vorschriften zum Bauen im Außenbereich wäre der grassierende Windkraftausbau nicht möglich.
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    Diese Beispiele zeigen: Nirgends sonst, weder in Deutschland noch irgendwo anders in der Welt wird eine Branche so unterdrückt und von Politik und "Qualitäts-Mainstreammedien" schlecht geredet, wie die Erneuerbaren in Deutschland! Darum Rettet die Energiewende! Erneurbare brauchen höhere Vergütungen, nicht nur für die Nichtproduktion von Strom, sondern bereits vor Bau der Erzeugungsanlagen.. für die Absicht der Stromerzeugung! Das wäre mal etwas!
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  2. Windmüller

    vor 5 Jahren

    Herr Kaiser - kann es sein, dass sie auf einem Auge eine leichte Sehschwäche haben ??
    In Datteln hat man ein Kohlekraftwerk so nah an Wohngebieten gebaut, da wäre eine Windmühle nie genehmigungsfähig gewesen.
    In Japan, China und den USA wird heute mehr PV zugebaut, als in Deutschland. In Japan gibt es umgerechnet 23 cent/Kwh, vergleichen sie das mal mit den deutschen Vergütungssätzen.
    Schauen sie mal nach Großbritannien, was dort die Windnutzung ausgebaut wird. Warum baut Siemens denn dort für 190 Mio Euronen eine Schmiede für Offshore Anlagen ? Weil dort so viele Ökopaxe leben ?
    Wer zwingt die USA, Japan und Korea in die Entwicklung und den Bau von Offshoreparks einzusteigen ?
    Wer hat von den Dänen verlangt ( Vestas ), die größte Windkraftanlage der Welt zu bauen ?
    Wer hat von RWE verlangt, 67 Mio € in Bürgerwindparks zu investieren ?
    Warum protestieren sie nicht dagegen, dass Eon interessierten Kunden schlüsselfertige PV Anlagen aufs Dach päppelt ?
    Warum baut ihr Brötchengeber in der Türkei Windparks, obwohl das nur Vogelschredder sind, die lediglich Zappelstrom produzieren ?

  3. Dirk Kaiser

    vor 5 Jahren

    Herr Windmüller,
    ich weiß nicht, was Sie als Sehschwäche ansehen - wir haben eine unterschiedliche Sicht auf das Thema Energiewende:
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    Sie sind offensichtlich Nutznießer der Energiewende und hängen am Subventionstropf und suchen, Ihre Pründe zu sichern. Dementsprechend greifen Sie nach jedem Strohhalm für Ihre "Argumentation" und Sie sind sich für keine noch so weit hergeholte Deutung von Symptomen zu schade. Daher sind Ihr vorgenannten Beispiele auch allesamt wenig überzeugend (ich gehe gleich darauf ein, warum..)
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    Mein Fokus liegt auf der zuverlässigen und preiswerten Stromversorgung der Industrienation Deutschland und das kann Ihre Klientel ohne bezahlbare Speicher (für die natürlich auch "die anderen" aufkommen sollen) nicht leisten..
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    Wenn Sie hier Beispiele anführen, wo irgendwo in der Welt Windmühlen oder Solaranlagen aufgestellt werden, so sagt das nicht sonderlich viel aus: Kann sein, dass der Zuwachs von PV heute in China und den USA größer ist als in Deutschland... aber in Deutschland war in 2012 mehr als die Hälfte der gesamten PV-Erzeugung der Welt aufgestellt... soviel Flächen für Zubau bleibt da nicht mehr...
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    Außerdem forcieren sowohl die USA als auch China - anders als Deutschland, das sich mit dem Ausstieg aus Kernenergie- und Kohlestrom selbst kasteit - ihr Atomprogramm! Japan bringt sukzessive seine Kernkraftwerke wieder ans Netz... Die Deutschen sind und bleiben mit dieser schwachsinnigen Energiewende (Ausstieg aus Kohle und Kernenrgie und (nahezu) vollständiger Ersatz durch EE) weltweit allein!
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    Ich behaupte nicht, dass Wind und PV keine Daseinsberechtigung hätten. Im Wärmemarkt sehe ich hier gute Einsatzmöglichkeiten und auch als Ergänzung im Strommarkt... aber nicht als hochsubventionierte Vorrangeinspeiser...

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  4. Dirk Kaiser

    vor 5 Jahren

    P.S.
    Warum wundern Sie sich, wenn RWE und Co, nachdem ihnen von der Bundesregierung das Geschäftsmodell unter den Füßen weggeschlagen wurde, nun versuchen, sich ebenfalls ein Stück vom Subventionstopf zu sichern... sind ja schließlich Wirtschaftsunternehmen, die Gewinne erwirtschaften müssen, um langfristig zu überleben... Und wenn der EnergieMARKT politisch abgeschafft wird, passt man sich halt den planwirtschaftlichen Gegebenheiten an- die DDR läßt grüßen!

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  5. Windmüller

    vor 5 Jahren

    Herr Kaiser - sie haben ein luschtiges Weltbild

    "Warum wundern Sie sich, wenn RWE und Co, nachdem ihnen von der Bundesregierung das Geschäftsmodell unter den Füßen weggeschlagen wurde, nun versuchen, sich ebenfalls ein Stück vom Subventionstopf zu sichern… sind ja schließlich Wirtschaftsunternehmen, die Gewinne erwirtschaften müssen, um langfristig zu überleben… Und wenn der EnergieMARKT politisch abgeschafft wird, passt man sich halt den planwirtschaftlichen Gegebenheiten an- die DDR läßt grüßen!"

    Früher gab es Monopole, die vier großen Stromversorger haben sich ihre Gesetze selber geschrieben ( Energiewirtschaftsgesetz ) Das Stromnetz war in "Besatzungszonen" aufgeteilt
    Da war die Welt in Ordnung, das war Marktwirtschaft ?
    Ihre Sichtweise erinnert mich an eine Begebenheit, die Jahrzehnte zurückliegt. Als in Hamm Uentrop der THTR 300 gebaut werden sollte, veranstaltete VEW eine Bürgerversammlung, um die Bevölkerung aufzuklären, was denn gebaut wird., Im Zuge der recht sachlichen Debatte meldete sich ein "roter Denker" zu Wort, und forderte, den Reaktor in der DDR zu bauen, nicht in Westfalen. In der DDR fördere er den Sozialismus, im Westen hingegen nur den Kapitalismus. Aufgebrachte Bauern wollten den roten Barden an der nächsten Lampenstrippe aufknüpfen, und Ordner hatten ihre Not, den roten Bruder halbwegs lebend aus dem Saal zu bekommen.
    Nicht anders ist ihre Denkweise. Wenn die großen Stromkonzerne mit Ökostrom eine zweistellige Rendite einfahren ( Offshore ), oder Bürgerenergiegenossenschaften gründen ( RWE ), ist das in Ordnung, ansonsten wird geätzt.

  6. Dirk Kaiser

    vor 5 Jahren

    Herr Windmüller,
    .
    "Nicht anders ist ihre Denkweise. Wenn die großen Stromkonzerne mit Ökostrom eine zweistellige Rendite einfahren ( Offshore ), oder Bürgerenergiegenossenschaften gründen ( RWE ), ist das in Ordnung, ansonsten wird geätzt."
    ****
    verstehen Sie meine Ausführungen absichtlich falsch oder können Sie einfach nur nicht richtig lesen: Zeigen Sie mir doch bitte mal, wo ich Diesen Unfug "Offshore Windenergie der Stromriesen" oder Bürgerenergiegenossenschaften der Stromriesen" gutheiße?
    .
    "Früher gab es Monopole, die vier großen Stromversorger haben sich ihre Gesetze selber geschrieben"
    *************
    Früher (bis 1998) war die Energieversorgung in staatlicher Hand - fällt Ihnen da etwas auf? Außerdem hatten wir - trotz "Monopole" eine zuverlässige und bezahlbare Stromversorgung, Heute zahlen wir allein an EE-Subventionen (bei einem Anteil der Erneuerbaren von gut 20% am Stromverbrauch ) genauso viel, wie vor 20 Jahren 100% der Stromversorgung der Industrienation Deutschland gekostet hat!

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  7. Windmüller

    vor 5 Jahren

    @ Franz Wagner - sie sprechen mir aus der Seele. Das ganze Thema Energiewende macht mich nur noch wütend. Vor Jahren hat man auf Ökoenergien eingedroschen, weil sie teuer waren. Heute sind Freiflächenphotovoltaik und Onshore so günstig, dass man dafür keine neuen Kohle- oder Kernkraftwerke bauen kann, da prügelt man noch deftiger , WEIL sie so günstig geworden sind.
    Nicht anders verhält es sich mit der Angst der Industrie vor steigenden Strompreisen. Die Industrie hat keine Angst, dass noch mehr Windräder oder Solaranlagen gebaut werden, man hat Angst, dass die erneuerbaren Energien eines Tages abgewürgt werden könnten. Ohne Ökoenergien würde die preisdämpfende Wirkung an der Strombörse entfallen, dann würde die Industrie MEHR für den Strom bezahlen.

  8. Dirk Kaiser

    vor 5 Jahren

    Windmüller, Sie haben keine Ahnung, 1.) wie die Preise auf dem Strommarkt entstehen und 2.) wleche Kosten durch die Erneuerbaren tatsächlich resultieren.
    ****************************
    1.) Große Strommengen werden am Terminmarkt gehandelt, d.h., die Versorger decken sich heute für die Zeit in 2 bis 3 Jahren ein. So können sie Ihre Stromtarife kalkulieren und Ihnen als Kunden das ganze Jahr fest anbieteb. Und da auch Sie nicht vorhersehen können, ob am 15.10.2016 zufällig gerade die Sonne scheint oder Wind, sind diese Mengen natürlich nicht kalkulierbar. Nun könnten die Energieversorger zwar auf Wind am 15.10.2016 spekulieren... aber wenn kein Wind weht und man sich teuer am Spotmarkt eindecken muss - sind Sie dann auch bereit, den teuren Sotmarktpreis zu zahlen?
    Außerdem sorgt das EEG dafür, dass dem Erzeuger von EE-Strom die Differenz zwischen Börsenpreis des Stroms und garantierter Vergütung gezahlt wird: Wenn also der Börsenpreis sinkt, steigt die EEg_umlage um genau diesen Wert!
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    2.) Wenn Erneuerbare tatsächlich so billig sind, können wir ja die EEG-Umlage komplett streichen! Außerdem vergessen Sie, wenn Sie sich die Kosten schön rechnen immer gern, dass EE nur dann so "billig" sind, wenn Sie die Kosten für erforderliche Speicher nicht berücksichtigen... und wenn Sie das tun, weil Sie vielleicht meinen, dass Speicher nichts mit der Erzeugung zutun haben, haben Sie nur dann Strom, wenn der Wettergott das will und nicht, wenn Sie ihn brauchen! Und dann lassen sich Kernenergie- und Kohlestrom auf der einen Seite und EE auf der anderen Seite nicht vergleichen...
    .

  9. Erich Görgens

    vor 4 Jahren

    Hallo Herr Kühl, bevor ich Sie hier langweile, verweise ich auf Kommentar NR. 37 unter https://www.dialog-energie-zukunft.de/umfrage-herausforderungen-energiewende/#comment-2193
    Das könnte Ihnen eine neue Sichtweise eröffnen und uns zu einem weiteren Gedankenaustausch animieren, weil es sich von Vielem getrennt, betrachten lässt. Sie dürfen neugierig sein!

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