Energiewende und Informationstechnologie

Energiewende und Informationstechnologie stehen für mich in einem unmittelbaren Zusammenhang.

Das Gelingen der Energiewende ist zwar nicht allein, aber doch zu einem erheblichen Teil von der Entwicklung der Digitalisierung und vor allem von den Möglichkeiten zur Nutzung von Daten abhängig. Intelligente Energienetze etwa sind die Grundlage für eine bezahlbare und umweltfreundliche Energieversorgung. Smart Meter leisten einen wichtigen Beitrag bei der Absenkung des Energieverbrauchs. Und mit Big Data Anwendungen lassen sich optimale Standorte für Windparks bestimmen.

Voraussetzung für die Akzeptanz des technologischen Fortschritts ist die Vertrauenswürdigkeit der IT-Infrastrukturen und Systeme. Die Unternehmen vertrauen darauf, dass eingesetzte Hard- und Software ihre Infrastrukturen nicht manipulierbar machen. Und die Bürgerinnen und Bürger vertrauen darauf, dass die über sie gesammelten Daten – beispielsweise in vernetzten Thermostaten – sicher sind. Aufgabe des Staates ist es, im Rahmen seiner Digitalisierungspolitik die dafür notwendigen Rahmenbedingungen zu schaffen.

Der Frage der IT-Sicherheit und des Datenschutzes kommt bei alledem eine zentrale Rolle zu. Das zeigen beispielhaft Smart Meter. Erst die vom Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik entwickelten Sicherheitsprofile und die darauf basierende Zertifizierung von Smart Metern schaffen den Vertrauensrahmen, der für eine flächendeckende Einführung dieser Technologie erforderlich ist. Das Internet der Dinge wird die Informationssicherheit und den Datenschutz noch weiter ins Zentrum der Digitalisierungsdiskussion rücken. Wenn Alltagsgegenstände miteinander vernetzt werden, lassen sich damit unzählige neue Daten über jeden Einzelnen, seine Gewohnheiten und Verhaltensweisen, generieren.

Die Bundesregierung nimmt sich den damit verbundenen Fragen an. In der Digitalen Agenda 2014 – 2017 wird dem Thema „Schutz, Vertrauen und Sicherheit in Gesellschaft und Wirtschaft“ eine Schlüsselrolle zukommen. Das betrifft den Verkehrsbereich, das Gesundheitswesen, die Verwaltung, aber eben auch den Energiesektor. Um die Sicherheit kritischer Infrastrukturen, zu denen ohne Frage auch der Energiesektor zählt, flächendeckend auf einem hohen Niveau zu halten, arbeitet das Bundesinnenministerium derzeit an einem IT-Sicherheitsgesetz. Wir wollen damit klare Verantwortungszuweisungen an Betreiber von kritischen Infrastrukturen und klare Vorgaben zu Meldepflichten für erhebliche IT-Sicherheitsvorfälle sicherstellen. Das ist notwendig, um die Qualität und Sicherheit unserer digitalen Infrastrukturen auch in Zukunft zu gewährleisten. 

Darüber hinaus wollen wir ein Datenschutzrecht für die vernetzte Informationsgesellschaft schaffen. Neue technische Entwicklungen, wie sie gerade auch für die Energiewirtschaft von Bedeutung sind, fordern ein modernes und praxistaugliches Datenschutzrecht. In Brüssel arbeiten wir deshalb mit Hochdruck an der EU-Datenschutzgrundverordnung. Wir setzen uns insbesondere dafür ein, dass klare Vorgaben zu den Verantwortlichkeiten definiert und die Möglichkeiten des Datenschutzes durch Technik gestärkt werden. Denn Fragen des Datenschutzes wie auch der IT-Sicherheit spielen eine wesentliche Rolle, wenn es um die Gestaltungsmöglichkeiten der Digitalisierung geht. Unsere Antworten auf diese Frage werden für das Gelingen der Energiewende mitentscheidend sein.