Stellungnahmen zur EEG-Novelle im Netz

Gastautor Portrait

Hubertus Grass

Kolumnist

Nach Studium, politischem Engagement und Berufseinstieg in Aachen zog es Hubertus Grass nach Sachsen. Beruflich war er tätig als Landesgeschäftsführer von Bündnis 90/Die Grünen, Prokurist der Unternehmensberatung Bridges und Leiter der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit beim Deutschen Evangelischen Kirchentag in Dresden. 2011 hat er sich als Unternehmensberater in Dresden selbständig gemacht.

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17. März 2014
Hubertus Grass Autor

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat die Stellungnahmen von Ländern und Verbänden zum Referentenentwurf der EEG-Novelle online gestellt.

Länder und Verbände hatten bis zum 12. März 2014 die Möglichkeit, ihre Positionen schriftlich beim Ministerium einzureichen. Laut BMWi ist die Beteiligung am Verfahren sehr groß. Die Stellungnahmen sollen nun ausgewertet und in die Beratungen der Bundesregierung einbezogen werden. Unter folgendem Link sind die Dokumente einsehbar: http://bmwi.de/DE/Themen/Energie/Erneuerbare-Energien/EEG-Reform/stellungnahmen.html – sehr interessant, wie groß die Bandbreite der Beteiligten ist.

Den weiteren geplanten Verlauf des Gesetzesgebungsverfahrens zeigt die untere Grafik. Das Inkrafttreten des neuen EEG ist zum September 2014 vorgesehen.

 

Zeitplan EEG Novelle

 

 

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  1. Dirk Kaiser

    vor 10 Jahren

    Windmüller vor 17 Stunden

    Kein Problem Herr Kaiser
    http://www.iwr.de/news.php?id=25238
    *****
    Ok, ich hätte vielleicht nach einer Quelle fragen sollen, die sich etwas neutraler zum Thema stellt (ich liefere Ihnen ja auch keine Behauptungen als "absolute Wahrheit" und gebe als Quelle dafür Websites von Kohle- und Kernenergiebetreiber an - wobei die Quelle im Falle von Naturgesetzen egal wäre, da diese unabhängig von irgendeiner Ideologie oder Religion gelten), als grünes Gedankengut in den Köpfen der Menschen zu implementieren oder wie es im Impressum des IWR selbst heißt:
    .
    "Das zentrale Leitziel des IWR ist die Mitwirkung an der Einführung und Bewusstseinsbildung einer ganzheitlichen "Regenerativen Energiewirtschaft" (Umwelt und Wirtschaft).... "Regenerative Energiewirtschaft ist nach unserer Definition die interdisziplinäre Betrachtung der regenerativen Energieversorgung (Klimaschutz) und des regenerativen Anlagen- und Systembaus (Industriepolitik) für die drei Bereiche Strom, Wärme und Treibstoffe."
    .
    Soll heißen: Die Info's müssen nicht falsch sein, jedoch ist eine tendenziöse Färbung entsprechend des Leitziels des IWR sehr wahrscheinlich.
    .
    Ich kann mich an einen Zeitungsartikel aus 2012 (telegraph) erinnern, wonach die Chefs von E.ON UK und RWE in GB in das britische Wirtschaftsministerium zitiert wurden, als man bekannt gab, sich vom Horizon-Projekt zu verabschieden. Und das sicher nicht, weil man den Konzernchefs zu der tollen Entscheidung gratulieren wollte... Ich schau mal, ob ich den Artikel noch finde...

  2. Dirk Kaiser

    vor 10 Jahren

    Interssanterweise bezieht sich der von Ihnen verlinkte IWR-Beitrag auf eben den Ineos-Chef Ratcliffe, auf den sich auch der Telegraph-Artiekl bezieht und ihn so zitiert:
    .
    "Pointing out that, in the UK “we have seen 22 chemical plant closures since 2009 and no new builds”, Mr Ratcliffe says of the European plight: “I can see green taxes, I can see no shale gas, I can see closure of nuclear, I can see manufacturing being driven away. It’s not looking good for Europe, we are rabbits caught in the headlights, and we have got our trousers down.”
    .
    Wer mach hier die Lobbyarbeit und "interpretiert Aussagen um"? Der Telegraph oder das IWR bei der Verfolgung des von Ihm selbst angegebenen Leitziels? ... Naja, für Sie ist die Antwort sicher klar... das unvoreingenommene, sachlich-neutrale IWR hat natürlich recht, nicht wahr?

    0 0
  3. Dirk Kaiser

    vor 10 Jahren

    Wenn du merkst, dass du ein totes Pferd reitest, steig ab. Es nützt nix, dass du versuchst, das tot Pferd zu füttern...

    "http://www.telegraph.co.uk/finance/newsbysector/industry/10681902/European-chemicals-industry-could-be-wiped-out-in-a-decade-says-Ineos-boss.html"

  4. Windmüller

    vor 10 Jahren

    Kein Problem Herr Kaiser
    http://www.iwr.de/news.php?id=25238

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  5. Dirk Kaiser

    vor 10 Jahren

    "Werter Herr Kaiser- das war aber ein Griff ins Klo."
    ***
    Der Beitrag ist aus dem "telegraph" - Ihrer Ansicht nach ein unseriöse Quelle?

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  6. Dirk Kaiser

    vor 10 Jahren

    @Windmüller,

    "Der Strom soll 105 € die Mwh kosten. Die chemische Industrie läuft dagegen Sturm. Der Chef des britischen Chemieverbandes erklärte, der teure Strom aus Hinkley Point c sei der Todesstoß für die britische Industrie,"
    ***
    Haben Sie denn auch ein Quelle für diese Behauptung?

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  7. Windmüller

    vor 10 Jahren

    Werter Herr Kaiser- das war aber ein Griff ins Klo.
    Die Briten wollen ein neues KKW bauen. Der Strom soll 105 € die Mwh kosten. Die chemische Industrie läuft dagegen Sturm. Der Chef des britischen Chemieverbandes erklärte, der teure Strom aus Hinkley Point c sei der Todesstoß für die britische Industrie,

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  8. Dirk Kaiser

    vor 10 Jahren

    Am 22. März werden viele mitteljunge Menschen in sieben deutschen Landeshauptstädten mit Trillerpfeifen, Schildern und Club-Mate-Flaschen zu einer Rettungsaktion antreten. Rufen erst einmal Organisationen wie Campact, der BUND, attac et al. zur Hilfeleistung für irgendetwas auf, dann steht es meist schlecht um das Objekt der Fürsorge. Am 22. März heißt es jedenfalls von München bis Kiel: „Rettet die Energiewende!“
    .
    Die neun verbliebenen Kernkraftwerke in Deutschland, die obendrein demnächst vom Netz gehen, geben keine lohnende Angriffsfläche mehr ab. Deshalb bieten sich Kohlekraftwerke geradezu als neues Kampagnenfeinde an: Sie gehören noch niedergekämpft, bevor die Energiewende endlich glücklich und in Frieden leben darf.
    .
    Bis zum Demonstrationstag am 22. März muss ein Energiewenderetter übrigens nicht warten. Auf der Campact-Seite findet sich auch der Punkt: „Sonne und Wind mies machen? Wir halten dagegen! Werden Sie Leserbrief-Schreiber/in“. Damit das Leserbriefverfassen zugunsten von Sonne und Wind und wider die Kohl nicht so viel Mühe macht, stellt Campact schon mal die wundervolle Textbausteine bereit, etwa „die Energiewende ist der Jobmotor schlechthin“ (s. hier: https://www.campact.de/energiewende/leserbrief-aktion/redaktionen/).
    Die Adressen der Leserbriefressorts von der allgemeinen Zeitung Mainz bis zum Weserkurier gibt’s gleich darunter. Und nicht zuletzt den wertvollen Tipp: Der Leserbrief soll „vor allem individuell“ klingen. (*gröhl*)
    .
    Interessant ist der Link zu den Argumentationsbausteinen für Leserbriefe. So funktioniert Kaderschulung, und zeigt nur dass die grünen Frontkämpfer wenig bis keine Ahnung von der Energiewirtschaft haben, denn ein Fachmann braucht niemanden der ihm Argumente vorkaut, er kennt sie.

  9. Hubertus Grass

    vor 10 Jahren

    Da es hier im Forum ein sehr fachkundiges Publikum gibt, kann vielleicht Aufklärung gegeben werden:

    Warum stieg die EEG-Umlage nach moderatem Anstieg von 2001 bis 2010 auf 2,05 Cent danach so drastisch bis auf heute 6,24 Cent?
    Stimmt es, dass die Heizkosten durch die Öl- und Gaspreise viel stärker gestiegen sind als die Strompreise? http://www.bmwi.de/Dateien/BMWi/PDF/Energiedaten/energiestatistiken-energiepreise-energiekosten,property=pdf,bereich=bmwi2012,sprache=de,rwb=true.pdf

  10. Dirk Kaiser

    vor 10 Jahren

    Windmüller vor 41 Minuten
    ".. interessant wäre auch mal eine Grafik, wie sich die Gewinne der vier Stromkonzerne zwischen 2001 und 2008 entwickelt haben."
    ***
    Nun, mit ein klein wenig Aufwand können Sie sich diese Werte von den Hompages der Unternehmen zusammentragen und in eine Grafik packen. Auch Internetseiten, die sich mit Wertpapieren befassen (z.B. onvista) habe entsprechende Zeitreihen...
    .
    Weshalb soll die Grafik eigentlich in 2008 enden? Passt die Ergebnisentwicklung danach nicht mehr in Ihr Weltbild? :-)
    .
    Aussagekräftiger als die absoluten Gewinne der "vier Stromkonzerne" (schon klar, es geht Ihnen darum "Milliarden-Gewinne" als verwerflich hinzustellen), ist eine Kennziffer, die nennt sich "Gesamtkapitalrendite" und sie setzt das erzielte Ergebnis ins Verhältnis zu dem dafür eingesetztem Eigen- und Fremdkapital. Sie würden ja den Ertrag aus einer kleinen WKA (um mal ein Bsp. aus Ihrer Welt zu bemühen) auch nicht mit der einer großen WKA vergleichen, ohne eine vergleichbare Basis herzustellen... oder? Ah ja, ich vergaß: Zur Dämonisierung der EVU ist ja alles erlaubt! ;-)
    .
    Wenn Sie sich dennoch mal die Gesamtkapitalrenditen der Dax-Konzerne in dem von Ihnen genannten Zeitraum ansehen, werden Sie festestellen, dass sich die Rendite von E.ON und Co zwischen 10% und 12% bewegt hat... man liegt damit - trotz der Gewinne aus allen KKW's - nur im Dax-Mittelmaß wie etwas Daimler und weit hinter z.B. K+S oder SAP...

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  11. Windmüller

    vor 10 Jahren

    @ Hubertus Grass - interessant wäre auch mal eine Grafik, wie sich die Gewinne der vier Stromkonzerne zwischen 2001 und 2008 entwickelt haben.

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  12. Dirk Kaiser

    vor 10 Jahren

    Was aus den Zahlen des BMWi leider nicht hervorgeht ist der Anteil der staatlich induzierten (Steuern, Umlagen, Abgaben) und staatlich regulierten Strompreisbestandteile...

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  13. Dirk Kaiser

    vor 10 Jahren

    Im Haushaultskundenstrompreis liegen nur die Dänen mit ihrem großen Windstromanteil vor uns... aber im nächsten Jahr "kassieren" wir die auch noch!

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  14. Dirk Kaiser

    vor 10 Jahren

    2004
    Greenpeace

    " ….Danach bleiben die von den Stromkunden aufzubringenden Kosten für das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG-Umlage) auch bei weiterem Ausbau der Erneuerbaren Energien (EEG) gegenüber dem jetzigen Stand praktisch konstant."
    .
    Bundesumweltminister Jürgen Trittin

    " Es bleibt dabei, dass die Förderung erneuerbarer Energien einen durchschnittlichen Haushalt nur rund 1 Euro im Monat kostet – so viel wie eine Kugel Eis."

    Die EEG-Umlage betrug 2004 0,58 Ct/kWh.
    .
    2005
    Bundesumweltministerium

    " Der Anstieg der EEG-Umlage nimmt in Zukunft ab und wird einen Durchschnittshaushalt selbst bei sehr dynamischem Ausbau nicht mehr als 3 Euro pro Monat kosten. Ab Mitte des nächsten Jahrzehnts geht die EEG-Umlage wieder zurück."

    Die EEG-Umlage betrug 2005 0,68 Ct/kWh
    .
    2006
    Ingenieurbüro für neue Energien

    " Insgesamt ist zu erwarten, dass die monatliche EEG-Umlage von heute etwa 0,54 Ct/kWh bis zum Jahr 2017 auf maximal 0,93 Ct/kWh ansteigt."

    Die EEG-Umlage betrug 2006 0,88 Ct/kWh
    .
    2007
    Solarportal 24

    " Schon heute sparen die Verbraucherinnen und Verbraucher mit dem Erneuerbare-Energien-Gesetz deutlich mehr Geld ein, als sie für das Förderinstrument zahlen. Das größere Stromangebot aus Wind, Wasser, Sonne Bioenergie und Erdwärme führt zu einem dämpfenden Effekt auf die Strompreise, so der Bundesverband Erneuerbare Energie BEE."

  15. Jacek

    vor 10 Jahren

    Ich bin beeindruckt. Wann haben Sie alle diese Daten gesammelt und zusammengetragen?

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  16. Dirk Kaiser

    vor 10 Jahren

    2011

    Bundeskanzlerin Angela Merkel am 09.06 in einer Regierungserklärung

    " Unsere Devise heißt: Die Unternehmen genauso wie die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland müssen auch in Zukunft mit bezahlbarem Strom versorgt werden. Deshalb wollen wir die erneuerbaren Energien schneller zur Marktreife führen und effizienter gestalten. Die EEG-Umlage soll nicht über ihre heutige Größenordnung hinaus steigen; heute liegt sie bei etwa 3,5 Cent pro Kilowattstunde. Langfristig wollen wir die Kosten für die Vergütung des Stroms aus erneuerbaren Energien deutlich senken."

    .

    2012

    Eicke R. Weber, Direktor des Fraunhofer-Instituts für Solare Energiesysteme

    " Der beherzte Zubau der erneuerbaren Energien wird die Umlage dafür auf den Strompreis nur wenig, für den Verbraucher unmerklich steigen lassen.

    (…) Nach 2020 aber können wir erwarten, dass der Anteil der festpreisigen erneuerbaren Energien im Strommix hilft, die Preise zu stabilisieren, so dass wir eine Strompreisdämpfung erleben werden."

    Die EEG Umlage wurde 2013 auf 5,27 Cent angehoben.
    .
    2013

    Bundesumweltminister Peter Altmaier

    " Die Energiewende zahlen wir nicht aus der Portokasse"
    .
    2014

    Die EEG-Umlage steigt weiter auf 6,24 Cent pro Kilowattstunde.
    .
    So - was wollen uns die Energiewender noch erzählen?

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  17. Dirk Kaiser

    vor 10 Jahren

    ebenfalls 2007:
    Bundesumweltministerium

    " Durch die EEG-Novelle erhöht sich die EEG-Umlage auf den Strompreis etwas. Nach geltendem Recht wäre sie bis Jahr 2015 auf ein Maximum von etwa 1,4 ct/kWh angestiegen, danach sinkt sie wieder. Durch die jetzt beschlossene Novelle, die den Offshore-Windstrom besser vergütet, erwarten wir einen Wert von ca. 1,5 ct/kWh im Jahr 2015."

    Die EEG-Umlage betrug 2007 1,02 Ct/kWh
    .
    2008
    Bundesumweltministerium

    " Trotz eines anhaltend kräftigen Anstiegs der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien von derzeit etwa 15 Prozent auf rund 30 Prozent im Jahr 2020 und rund 50 Prozent im Jahr 2030 steigen die von den Stromkunden aufzubringenden Mehrkosten (die so genannten Differenzkosten) nur noch bis etwa Mitte des kommenden Jahrzehnts leicht an. Mit einer EEG-Umlage von maximal 1,5 Cent/kWh liegt diese dann nur geringfügig über ihrem aktuellen Wert von etwa 1,2 Cent/kWh."

    Die EEG-Umlage betrug 2008 1,12 Ct/kWh
    .
    2009
    Bundesverband Erneurbare Energien

    " Die EEG-Umlage …wird im Preispfad EE-Branche ihr Maximum bei rund 1,4 Ct/kWSh etwa 2013/2014 erreichen."

    Die EEG-Umlage betrug 2009 1,13 Ct/kWh
    .
    2010
    Bundesumweltministerium

    " Nachdem auch 2010 in den Medien immer wieder behauptet wurde, die Erneuerbaren Energien seien seit Jahren die wichtigsten Preistreiber der Strompreise, belegt jetzt eine Studie des BMU das Gegenteil. An der Untersuchung, waren unter anderen das Frauenhofer IWES und das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt beteiligt.
    Die EEG-Umlage für 2011 wird sich nach einer aktuellen Studie des Bundesministeriums für Umwelt (BMU) rund 2,8 Cent betragen. Die Untersuchung beschäftigte sich mit “Langfristszenarien und Strategien für den Ausbau der Erneuerbaren Energien in Deutschland bei Berücksichtigung der Entwicklung in Europa und global“ und sieht auch für die kommenden Jahre keine explodierende EEG-Umlage."

    Die EEG-Umlage betrug 2010 2,05 Ct/kWh und stieg 2011 auf 3,53 Ct/kWh

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